Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB

   Antidiskriminierungskonzept

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025

   Ziel ist es, Diskriminierung im städtischen Ordnungsdienst vorzubeugen und abzubauen.

   zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

2. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Planungen der Verwaltung für ein diskriminierungsfreies Angebot an Sanitäranlagen in…

3. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt, ob die Stadt Bielefeld die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle plant und in welchem…

4. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

   …zur Stärkung von Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind, für die der Finanzbedarf im Vorfeld angehoben wurde. Der Beschluss…

   zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

5. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)

   …zu Schulungen und diskriminierungsfreier Sprache im Rat vor.

   zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

6. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   …unter anderem, sich gegen jede Diskriminierung von in Bielefeld lebenden Russen und Russlanddeutschen auszusprechen.

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

7. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Peer to Peer Projekt: Präventionsangebot gegen Antisemitismus und (antimuslimischen) Rassismus

   …auf Augenhöhe Gegenstrategien gegen Diskriminierung.

8. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

   …Teilhabe verbessern und Diskriminierung abbauen.

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Solidarität mit LSBTIQ*-Menschen in der Partnerstadt Rzeszow

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 12.06.2020

   Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt, wie die Verwaltung über Kontakte zur polnischen Partnerstadt Rzeszów Solidarität mit…

10. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

    …Stadtgesellschaft abzubauen und das diskriminierungsfreie Miteinander zu stärken.

11. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

    …jährlich bereit, um Projekte gegen Diskriminierung und für bessere Teilhabechancen benachteiligter Menschen zu fördern.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)