Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Umgang mit Konsumenten und Verschmutzungen an der "Tüte"

   Anfragen der AfD-Fraktion vom 09.07.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen gegen Drogenkonsum und Verschmutzungen an der sogenannten „Tüte“ am Hauptbahnhof. Zudem fragt…

2. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Zielgerichtete Prävention“

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.03.2025

   Zudem soll die Zugangsregelung zum Drogenkonsumraum für Personen außerhalb Bielefelds nach einer Testphase ausgewertet und ein…

   zu: Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)

3. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.

   zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)