Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Blockierter Durchgang Renteistraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025

   …eine Sondererlaubnis besteht, den Durchgang der öffentlichen Nutzung zu entziehen. Zudem möchte sie wissen, wann und warum diese Genehmigung…

2. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.6 Anfragen

   • SPD

   Direkter Durchgang zu dem bestehenden Schulgebäude durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der Grundschule Theesen

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Möglichkeiten für einen direkten Durchgang durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der…

3. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Sperrung für den Durchgangsverkehr Alte Paderborner Landstraße

   …von Linienbussen komplett für den Durchgangsverkehr zu sperren. Als Begründung wird angeführt, dass eine Instandsetzung sowie eine Sicherung…

4. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Beleuchtung Parkplatz an der Vogelruth und Durchgang zur Hauptstr.

   Antrag der SPD-Fraktion

   Die Verwaltung soll prüfen, ob auf dem Parkplatz an der oberen Vogelruth sowie am Durchgang zur Hauptstraße eine neue Straßenlaterne…

5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 22.12.2025

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einem Bürgerantrag mit großer Mehrheit zugestimmt, im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

6. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Erstellung eines regelkonformen durchgängigen Geh-/Radweges am Schelpmilser Weg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.03.2025) (Die Antwort ist unter TOP 28.1 beigefügt)

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand des Ausbaus eines durchgängigen Geh- und Radwegs am…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.03.2025)

7. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage am Südring und der Brackweder Straße zwischen der heutigen Wendeschleife der Linie 1 und dem Stadtring mit dem Ziel des Lückenschlusses auf dem Korridor 4 des Radverkehrskonzepts (RVK)

   Die Bezirksvertretung Senne lehnte die Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage am Südring und der Brackweder Straße mit großer…

8. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

   Am Schwarzbach im Bereich der Schloßstraße soll die ökologische Durchgängigkeit wiederhergestellt werden, was der Ausschuss einstimmig…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.02.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (16.11.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023) und 1 weitere

9. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

   zu: Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (22.02.2024)

10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 Vorlage § 24 GO NRW

    Sperrung der OWD-Abfahrt/Ernst-Rein-Str. für den LKW Durchgangsverkehr

    Antrag nach § 24 GO NRW v. 08.05.2025

11. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.7 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • Grüne

    Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage in Brackwede in Abstimmung zur Mobilitätslinie 1

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024)

12. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

    • Grüne

    Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage am Südring und der Brackweder Straße zwischen der heutigen Wendeschleife der Linie 1 und dem Stadtring mit dem Ziel des Lückenschlusses auf dem Korridor 4 des Radverkehrskonzepts (RVK)

    Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29.09.2024

13. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 16.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße "Im Alten Krug" (BC-Nr. 921)

14. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Ökologische Durchgängigkeit des Schwarzbaches - Alternative Variante (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW)

15. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschilderung des Gewerbegebietes Grafenheider Str. und Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße "Im Alten Krug" (BC-Nr. 918 und 921)

16. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    Ökologische Durchgängigkeit des Schwarzbaches - Alternative Variante

17. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße "Im Südfeld"" (Bürgeranregung vom 24.01.2022)

    BVBw vom 24.02.2022, TOP 7 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.4

18. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Vermeidung des Durchgangsverkehrs im Krähenwinkel nach Realisierung des Baugebietes Amerkamp

19. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Direkter Durchgang zu dem bestehenden Schulgebäude durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der Grundschule Theesen

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

20. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Grüne

    Befestigung des Durchgangs an der Südschule Bielefeld - Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.11.2022)

    BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.8