Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13 kommende Sitzung Informationsvorlage

   Beteiligung wichtiger Akteure der Stadtgesellschaft im Rahmen der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung (KWP)

2. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Akteneinsicht Bauvorhaben Brockhagener Straße "SL Riding Ranch" in Brackwede

   Antrag der CDU-Fraktion

3. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Dringlichkeitsentscheidung über die Liste der Akteure - “Zukunftsfähige Innenstädte und Stadtteilzentren” (ZIZ)

4. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

   Für die Digitalisierung von rund 40.000 laufenden Akten in der Kommunalen Ausländerbehörde hat der Rat einstimmig 220.000 Euro bewilligt.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Digitalisierungsausschuss (26.08.2020)

5. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Dreifachsporthallen auf dem neu zu entwickelnden Bildungscampus Seidensticker

   Anfrage der SPD vom 11.11.2024

   …Bildungscampus Seidensticker an lokale Akteure oder Bielefelder Sportvereine zu vergeben. Zudem erkundigt sie sich nach möglichen…

6. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021

   Zudem möchte sie wissen, mit welchen Akteuren dazu bereits Gespräche geführt wurden.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

7. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP - Projektplan flächendeckendes Dokumentenmanagementsystem

   Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem aktuellen Projektplan zur Einführung eines flächendeckenden…

8. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zustand und Leistungsfähigkeit der Datenleitungen und Netzwerkanschlüsse in der Kommunalen Ausländerbehörde

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2026

   …für Fachverfahren und die E-Akte ausreichen und welche Maßnahmen zur Behebung technischer Einschränkungen geplant sind.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026)

9. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Klimapakt

   Anfrage FDP vom 03.09.2026 zu Dr.-Nr. 1365/2025-2030

   …möglichen Federführung durch externe Akteure.

   zu: Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Einbürgerungen in der Stadt Bielefeld in den Jahren 2020-2026

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.07.2026

    Die AfD-Fraktion fragt nach den Herkunftsstaaten der Personen, die von 2020 bis 2026 in Bielefeld eingebürgert wurden. Zudem möchte sie…

11. 11.03.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Koordination Winterdienst

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Koordination des Winterdienstes zwischen dem Umweltbetrieb und moBiel sowie nach den dafür…

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand von zwei Maßnahmen zur Campusentwicklung aus dem Strategiekonzept…

13. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Bitkomauswertung LoRaWAN

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025

    Sie möchte wissen, welche Akteure eingebunden sind, welche Kooperationen denkbar wären und ob Fördermittel genutzt werden können.

14. 11.06.2025 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Nachtansichten 2025

    …auf die einzelnen beteiligten Akteure aufgeteilt werden.

15. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Bedürfnisprüfung Gewerbegebiete

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025

    Die FDP-Fraktion fragt, ob die städtische Gewerbeflächenbedarfsprognose eine ausreichende Prüfung des Gewerbeflächenbedarfs darstellt oder…

16. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Beleuchtung unter der Brücke Haller Weg

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Grund für die nächtliche Beleuchtung unter der Brücke am Haller Weg sowie nach dem Datum…

17. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

    …mit einem dieser Akteure.

    zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

18. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich vor dem Hintergrund der Fahrzeuganschläge in Magdeburg und Berlin, ob bei Bielefeld Marketing…

19. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Entwicklungen und Maßnahmen zu Ausgasungen im Bereich der Deponie „Galgenheide“

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann die Bezirksvertretung Gadderbaum über die weiteren Entwicklungen und Maßnahmen zu den…

20. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen"

    Der gemeinsam mit Kulturakteurinnen und Akteuren entwickelte Plan soll als strategischer Leitfaden für die städtische Kulturlandschaft…