Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • FDP

   Nachtrag zu elektronischen Rechnungen

   Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025

   Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig digital verarbeitet, geprüft und archiviert werden.

   zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

2. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

   Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig digital verarbeitet, geprüft und archiviert werden.

3. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

   Die Stadt Bielefeld wird Mitglied im bundesweiten Institut der Rechnungsprüfer. Damit erhält das örtliche Rechnungsprüfungsamt Zugang zu…

   Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (05.04.2022)

4. 05.10.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat seinen Haushalts- und Stellenplanentwurf für das Jahr 2022 bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Rechnungsprüfungsausschuss (07.09.2021)

5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

   …Finanz- und Personalausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen. Dadurch erhalten die…

6. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den öffentlichen Teil der Niederschrift aus der gemeinsamen Sitzung mit dem Finanz- und Personalausschuss…

7. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024 auf Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine personelle Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss beschlossen. Claudius Kempe übernimmt…

8. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

   Mit Mehrheit und einer Enthaltung hat der Ausschuss die Haushalts- und Stellenpläne für das Amt für Finanzen sowie mehrere…

9. 12.09.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt 140 - Rechnungsprüfungsamt

   Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Entwurf des Haushaltsplans und des Stellenplans für das Rechnungsprüfungsamt für das Jahr 2024 bei…

10. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 28 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

11. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Jahresergebnis 2021 allgemeine Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Bilanzierungshilfe

    zu: Verwendung Jahresergebnis 2021

12. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    …wird die finanzielle Grundlage für die Rechnungslegung und Verwaltung des städtischen Vermögens gelegt.

13. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

14. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem städtischen Bauprogramm ab 2022 mehrheitlich zugestimmt. Das Konzept sieht Schwerpunkte bei…

    Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (07.12.2021)

15. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmte der Nachtragsvorlage zum städtischen Bauprogramm einstimmig bei einigen Enthaltungen zu. Vorgesehen…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

16. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.02.2022

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Vorlagegrenzen und Prüfverfahren des Rechnungsprüfungsamtes bei städtischen Vergaben wurde mit großer…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

17. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im Rechnungsprüfungsamt

    Ein Vorstoß der FDP für zwei zusätzliche Stellen zur Vergabeprüfung im Rechnungsprüfungsamt fand im Rat keine Mehrheit. Die neuen Posten…

    zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

18. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Stellenausstattung der örtlichen Rechnungsprüfung

19. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss den Haushaltsplan für das Amt für Finanzen, die Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen beschlossen und…

20. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 30 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen