Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Bericht zur Cybersicherheit der Stadt Bielefeld und ihrer Eigenbetriebe

   Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2024

   …der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe. Der Antrag wurde abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Damit wird der…

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb

   …und nehmen die städtischen Eigenbetriebe von bestimmten europäischen Nachhaltigkeitsberichtspflichten im Lagebericht aus.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) und 1 weitere

3. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 Anfragen

   • FDP

   Anfage FDP - Faxgeräte in der Verwaltung

   Die FDP fragt, wie viele Faxgeräte in der Stadtverwaltung im Einsatz sind und welche Schritte unternommen wurden oder geplant sind, um…

4. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Neu- und Nachbesetzung von Stellen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026

   …2026 in der Stadtverwaltung sowie den Eigenbetrieben besetzt wurden. Zudem fragt sie nach der Aufteilung in neu geschaffene Stellen und…

5. 21.01.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Städtische Gebäude

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion fragt, welche städtischen Gebäude nicht durch die Verwaltung, Eigenbetriebe, Schulen oder sonstige städtische Einrichtungen…

6. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.25 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zum Stellendeckel

   …Bielefelder Stadtverwaltung und ihre Eigenbetriebe ab 2025 wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit wird der Personalbestand nicht wie…

7. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu Bürgerbefragungen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Bürgerbefragungen, die die Stadt Bielefeld und ihre Eigenbetriebe in den vergangenen drei Jahren…

8. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • FDP

   Nachtrag zu elektronischen Rechnungen

   Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025

   …Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in den Jahren 2022 und 2023. Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig digital…

   zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

9. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Nutzung KI

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024

   Die FDP-Fraktion fragt, ob in der Stadtverwaltung oder den städtischen Eigenbetrieben Künstliche Intelligenz wie ChatGPT genutzt wird oder…

10. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

    …Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in den Jahren 2022 und 2023. Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig digital…

11. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Kosten der Kraftstoffe für die Fahrzeuge des städt. Fuhrparks

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022

    …aufgeschlüsselt nach Ämtern und Eigenbetrieben. Zudem fragt sie nach den Neuzugängen bei den Fahrzeugen in den Jahren 2021 und 2022.

12. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket

    …Mitarbeitenden der Stadt und ihrer Eigenbetriebe ein Jobticket zu denselben Konditionen wie bei den Stadtwerken Bielefeld angeboten würde.