Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.09.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …städtischen Haushalt abgeführt und das Eigenkapital gestärkt wird. Der Rat soll abschließend über die Entlastung des Ausschusses und die…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH

   …2027 leistet die Stadt keine direkten Eigenkapitaleinlagen mehr an die WEGE, wodurch im städtischen Haushalt Minderausgaben entstehen. Die…

3. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …bedeutet dies eine Erhöhung des Eigenkapitals des Betriebs um mehr als 10 Millionen Euro.

4. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   …das Klinikum Bielefeld, darunter eine Eigenkapitalspritze von bis zu 18,9 Millionen Euro für 2025 sowie erweiterte Kredit- und…

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung Jahresergebnis 2022

   Das Geld stärkt das Eigenkapital der Stadt und dient als finanzielle Reserve für künftige Haushaltsjahre. Bielefelds Rücklagen werden…

6. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld

   …Millionen Euro werden zur Stärkung des Eigenkapitals in die Sicherheitsrücklage der Sparkasse eingestellt.

7. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung Jahresergebnis 2021

   Das stärkt das städtische Eigenkapital und hilft Bielefeld, künftige Haushaltsrisiken abzufedern. Die Entscheidung sorgt dafür, dass die…

8. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   Mit dieser zusätzlichen Eigenkapitalausstattung soll ein bisheriger Betriebsmittelkredit der Klinik vollständig abgelöst werden.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)