Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Durch Coronakrise bedingte spezifische Bedarfe von einkommensschwachen Menschen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach spezifischen Bedarfen von einkommensschwachen Familien und Einzelpersonen infolge der…

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

2. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Anhebung des Preises für das Schülerticket zum 1. Februar 2023 auf 36€

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.01.2023

   …hat, um diese Kostensteigerungen bei einkommensschwachen Familien aufzufangen.

3. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bielefeld-Pass - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bäder und die Eisbahn der BBF

   Die Maßnahme soll jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien mehr gesellschaftliche Teilhabe und Bewegungsmöglichkeiten eröffnen.

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren

   Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022

   …werden, um Strom- und Gassperren für einkommensschwache Haushalte zu verhindern.

5. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bielefeld-Pass-Ticket

   Die Preisnachlässe für einkommensschwache Fahrgäste werden aus Landesmitteln und dem städtischen Haushalt bezuschusst.

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 02.12.2021

   …Unterstützungsmaßnahmen für einkommensschwache Menschen.

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag Koalition Leistungen BI-Pass

   Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien mit Bielefeld-Pass erhalten künftig ganzjährig kostenfreien Eintritt in städtische…

8. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   "Corona-Strategie"

   Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

   …abgeholt werden kann und wie einkommensschwache Menschen mit Masken versorgt werden. Zudem geht es um mehrsprachige Impfinformationen,…

9. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   "Corona-Strategie"

   Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025

   Ziel der Initiative war es, einkommensschwache Familien ohne eigene Druckeräte während des Lockdowns bei Schulunterlagen zu entlasten.

   zu: "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021)

10. 22.01.2020 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • Linke

    Eintrittspreise des Familienstücks zur Weihnachtszeit

    Antrag der Ratsfraktion "Die Linke" vom 19.12.2019

    Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat mehrheitlich beschlossen, die Eintrittspreise für das vorweihnachtliche Familienstück an…