Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

   Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit eine proportionale Gestaltung der Elternbeiträge beschlossen. Dies betrifft…

2. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1 Informationsvorlage

   Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege

   zu: Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

3. 25.06.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   OGS-Elternbeitrag Stufe 7

   Eine getrenntlebende Mutter beschwerte sich über die Einstufung in die neue OGS-Beitragsstufe 7, da beim Wechselmodell beide Einkommen…

4. 25.06.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4.1 Informationsvorlage

   Beachtung des Wechselmodells in der Elternbeitragssatzung

   zu: OGS-Elternbeitrag Stufe 7

5. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

   Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)

6. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Koalition Angleichung der Elternbeiträge

   Die Beiträge für die Kindertagesbetreuung von Kindern unter zwei und über zwei Jahren sollen angeglichen werden. Der Ausschuss beschloss…

7. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

8. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 Beschlussvorlage

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

9. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

   Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar…

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

10. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Rat einstimmig beschlossen, für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

11. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Kalkulation von Elternbeiträgen

    Anfrage des JAEB vom 31.01.2020

    Der Jugendamtselternbeirat bittet um eine Haushaltskalkulation für ein alternatives Modell der Kita-Elternbeiträge in Bielefeld. Nach dem…

12. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 Beschlussvorlage

    9. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig für eine Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen ab dem 1. August…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.10.2026)

13. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit beschlossen

    Anpassung der Geschwisterregelung der OGS

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat über eine Anpassung der Geschwisterregelung bei den Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule…

14. 06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4.1 Informationsvorlage

    Prüfung und ggf. Anpassung der Geschwisterregelung der OGS-Elternbeitragssatzung

    zu: Anpassung der Geschwisterregelung der OGS

15. 23.09.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 Informationsvorlage

    Anpassung der Elternbeitragssatzung für die 30- und 40-Stunden-Buchung im Kitabetrieb

    Antrag der AG § 78 SGB VIII Kindertageseinrichtungen

16. 03.09.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Beachtung des Wechselmodells in der Elternbeitragssatzung

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (28.08.2024)

17. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008

    Die 8. Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung wurde vom Rat einstimmig mit Wirkung ab dem 1. August 2024 beschlossen. Die Neufassung…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) · Schul- u. Sportausschuss (23.04.2024) · Jugendhilfeausschuss (10.04.2024)

18. 10.04.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage

    8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008

19. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    6. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 17.02.2022

    …die entsprechende Änderung der Elternbeitragssatzung mit großer Mehrheit. Die Erhöhung verursacht Mehrausgaben von rund 1,3 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

20. 17.08.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Temporäre Senkung der Elternbeiträge bei (Teil-)Schließungen, Kürzung der Betreuungszeit und sonstigen Verringerungen der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung