Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.04.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen

   Antrag der FDP vom 20.03.2023

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (28.03.2023)

2. 25.04.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen

   Änderungsantrag der Partei vom 25.04.2023 zum TOP 3.4.2 "Antrag der FDP vom 20.03.2023

   zu: Antrag der FDP vom 20.03.2023 zum Thema „Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen“

3. 18.03.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen

   Antrag der FDP-Fraktion

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, künftig wieder gesondert eine Prognose auf Basis des tatsächlichen Elternwillens bei den Schulanmeldungen zu…

4. 23.05.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Aktuelle Schulsituation der Schüler*innen mit Förderbedarf Geistige Entwicklung

   Anfrage der PARTEI vom 16.05.2023

   …an Förderschulen gegen den Elternwillen an Regelschulen eingeschult werden. Zudem erkundigt sie sich nach den Fallzahlen und den…