Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   Damit sollen die stark gestiegenen Energiekosten des Krankenhauses für bis zu 15 Monate abgefedert werden. Dies dient der Absicherung der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

2. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen

   Einstimmig wurde ein einmaliger Energiekostenzuschuss für Bielefelder Sportvereine mit eigenen oder bewirtschafteten Hallen und Gebäuden…

3. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplan 2023 des Amtes für Verkehr

   …unter anderem bei künftigen Energiekosten und Zuschüssen. So sinken die veranschlagten Energiekosten für Ampeln und Straßenlaternen ab…

4. 25.03.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Unterhaltungskosten im Grünen Würfel

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Sie bittet um eine Aufschlüsselung nach Energiekosten, Reparaturen, Abschreibungen und weiteren Kostenarten.

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Anzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Zahlungsrückständen und Sperrungen von Strom und Gas in den Jahren 2022 und 2023 bei den…

6. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

   …Gebäuden und Subventionen für Energiekosten.

7. 15.06.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Änderungsantrag zu Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

   gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP

   …überarbeiten und Belastungen durch Energiekosten sowie Inflation prüfen, wofür eventuell ein Notfallfonds vorgeschlagen wird.

   zu: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

8. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Energiearmut und Zählersperren

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 28.01.2025

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Entwicklungen bei Zahlungsrückständen und Zählersperren für Strom und Gas in den Jahren…

9. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   2. Tertialbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

   …aufgrund hoher Tarif-, Personal- und Energiekosten ein Fehlbetrag von knapp 1,7 Millionen Euro für die laufende Spielzeit erwartet.

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (05.06.2024)

10. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik

    …Bielefeld künftig jährlich erhebliche Energiekosten und verringert ihren CO2-Ausstoß.

11. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Einmaliger Zuschuss für die Bielefelder Tafeln

    Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.04.2022

    …einstimmige Beschluss soll gestiegene Energiekosten abfedern und bei der Versorgung zusätzlicher Hilfesuchender unterstützen.