Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Der Rat hat das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Schwerpunkten im Schulbau, bei Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 38 weitere

2. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Mit einer Nachtragsvorlage hat der Rat Ergänzungen zum Bauprogramm beschlossen, die unter anderem eine frühzeitige Beteiligung der…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 4 weitere

3. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff.

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

4. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum städtischen Bauprogramm beschlossen, der die Mitsprache vor Ort stärkt. Dringende Bedarfe können nun…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

5. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

6. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Auswirkungen auf die Vergaben des Umweltbetriebes aufgrund der Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

7. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Basisdemokratie und Entbürokratisierung

8. 13.02.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Basisdemokratie und Entbürokratisierung im Stadtbezirk

9. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2 Anfragen

   • Grüne

   Umsetzung des Startchancen-Programms

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   …Möglichkeiten zur Beschleunigung und Entbürokratisierung des Verfahrens bestehen, da Schulen über langwierige Abläufe klagen.

10. 08.02.2022 · Kulturausschuss · TOP 1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 1

    Im Kulturausschuss wurde ein Antrag der CDU-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 1 mit großer Mehrheit abgelehnt. Nähere inhaltliche…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

11. 08.02.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.02.2022

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Vorlagegrenzen und Prüfverfahren des Rechnungsprüfungsamtes bei städtischen Vergaben wurde mit großer…

    zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...