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1. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

   Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Neufassung der Entgeltordnung des Umweltbetriebes mit Mehrheit bei…

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

3. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 Beschlussvorlage

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   …einstimmig eine Neufassung der Entgeltordnung des Umweltbetriebes beschlossen. Da die meisten Gebührensätze seit über zehn Jahren…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere

4. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11.1 Anträge

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026)

5. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11.2 Anträge

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der CDU/SPD-Fraktion zur DSN 0700/2025-2030

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

6. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

   Antrag der FDP vom 16.06.2026

   Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für…

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

7. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

   Der Rat hat die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von städtischen Sitzungsräumen an Dritte mit großer Mehrheit geändert.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

8. 02.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Der Ausschuss hat einstimmig eine Neufassung der Entgeltordnung für das Mittagessen in städtischen Kitas abweichend vom ursprünglichen…

9. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld

   Für das weiterentwickelte Medienlabor der Stadt wurde einstimmig eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung beschlossen. Veraltete Geräte…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) · Digitalisierungsausschuss (30.04.2024) · Schul- u. Sportausschuss (23.04.2024)

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld vom 27.11.2003

    Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Entgeltordnung für städtische Turnhallen und Sportplätze zum 1. Januar 2024 beschlossen. Die…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Schul- u. Sportausschuss (14.11.2023)

11. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 01.08.2023

    Der Rat hat einstimmig eine neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 1. August 2023 beschlossen. Neben flexibleren monatlichen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023) · Kulturausschuss (26.04.2023)

12. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

    Der Rat hat einstimmig Anpassungen an der Benutzungs- und Entgeltordnung für VHS-Räume in der Ravensberger Spinnerei beschlossen. Neben…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Kulturausschuss (23.11.2022)

13. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

    Der Rat hat einstimmig eine geänderte Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

14. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung beschlossen. Bürgerinnen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) und 2 weitere

15. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

    Die Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Feuerwehr wurde vom Rat einstimmig neu gefasst. Die Anpassung…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

16. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

    Der Rat hat Anpassungen der Entgelte für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes einstimmig beschlossen. Unter anderem steigen die…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.05.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.05.2020)

17. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Entgeltordnung zur Spielzeit 2025/2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    Zur Spielzeit 2025/2026 werden die Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen der städtischen Bühnen und des Orchesters…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.03.2025) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (06.03.2025)

18. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

    Zugleich wurde eine neue Entgeltordnung verabschiedet. Um künftigen Kostensteigerungen zu begegnen, wird die Stadtverwaltung das…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

19. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entgeltordnung zur Spielzeit 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    Der Rat hat die Erhöhung der Eintrittspreise bei den Bühnen und Orchestern für die Spielzeit 2023/2024 einstimmig beschlossen. Grund dafür…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (08.02.2023)

20. 12.02.2025 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 6 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Entgeltordnung zur Spielzeit 2025/2026 der eigenbetrieblichen Einrichtung Bühnen und Orchester