Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Jahresabschluss 2024: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

   …bei einer Enthaltung einstimmig Entlastung erteilt. Die Sparkasse schloss das Geschäftsjahr mit einer Bilanzsumme von rund 7,3 Milliarden…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

2. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jahresabschluss 2023: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

   …vergangene Geschäftsjahr einstimmig Entlastung erteilt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

3. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jahresabschluss 2021: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

   …sowie dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt. Die Prüfung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe hatte zuvor einen uneingeschränkten…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jahresabschluss 2020: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

   …sowie dem Verwaltungsrat einstimmig Entlastung.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

5. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Rat der Stadt hat den Jahresabschluss 2024/2025 der Bühnen und Orchester Bielefeld einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (11.03.2026) · Finanz- und Personalausschuss (10.03.2026)

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Jahresabschluss 2024 des städtischen Umweltbetriebes wurde mit einem Überschuss von gut 5,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

7. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Jahresabschluss der Bühnen und Orchester für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 wurde einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung sowie…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (12.02.2025)

8. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (03.09.2024)

9. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Einstimmig hat der Rat den Jahresabschluss 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld mit einer Bilanzsumme von rund 708,9 Millionen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (22.08.2023)

10. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des städtischen Umweltbetriebes mit einem Überschuss von rund 15,56 Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.09.2022)

11. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen…

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von über 19 Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022)

13. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den Jahresabschluss 2019/2020 für die städtischen Bühnen und das Orchester einstimmig festgestellt und den Betriebsausschuss…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.06.2021)

14. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Entlastung der Schulsekretariate

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

    Der Ausschuss beschloss einstimmig, ein Konzept zur Entlastung und Aufstockung der Stunden an Bielefelder Schulsekretariaten…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

15. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Jahresabschluss 2019: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Jahresabschluss 2019 der Sparkasse Bielefeld zustimmend zur Kenntnis genommen und Vorstand sowie…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

16. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018/2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2018/2019 der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld festgestellt und die Gremien entlastet. Der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (20.05.2020)

17. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Jahresabschluss 2025 der Sparkasse Bielefeld: Verwendung des Jahresüberschusses 2025 und Entlastung der Organe

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

18. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026)

19. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

20. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes einstimmig fest, der einen Gewinn von rund 5,7 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025)