Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die Inanspruchnahme der gesetzlich geschützten Allee „Ahornallee an der Gütersloher Straße (B 61) bei Heidekamp“ (AL-BI-0010)

   Die Entscheidung betrifft den Schutz des dortigen Baumbestands sowie die geplante Gewerbeansiedlung.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (31.08.2021)

2. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)"

   Antrag von Die Partei vom 04.01.2022

   Ein Änderungsantrag sah vor, den Widerspruch des Naturschutzbeirates zum Schutz der Allee an der Gütersloher Straße für berechtigt zu…

   zu: Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die...

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022)

3. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag zu TOP 4.3 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)"

   Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2022

   Zu den Beratungen über den Widerspruch des Naturschutzbeirates bezüglich der Allee an der Gütersloher Straße stand ein weiterer…

   zu: Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die...

4. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Ergänzungsantrag zu TOP 4.3 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)"

   Antrag der SPD vom 22.03.2022

   Im Rahmen der Entscheidung zur geschützten Allee an der Gütersloher Straße lag dem Ausschuss ein Ergänzungsantrag vor. Das Gremium stimmte…

   zu: Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die...

5. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Entscheidung zum Denkmalschutz für das ehemalige „Haus des Handwerks" (Adresse: Papenmarkt 11)

   Die Entscheidung soll notwendige Umbauten und Anpassungen für den Schulbetrieb erleichtern.

6. 14.12.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Integrationsbudget - Weiterführung von Sprachangeboten (Entscheidung durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss)

   Die formale Entscheidung lag beim Sozial- und Gesundheitsausschuss. Damit können Sprachfördermaßnahmen für Zugewanderte in Bielefeld…

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Transparenz der Entscheidungen

   Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

   Der Rat hat mit Mehrheit einen Antrag abgelehnt, der mehr Transparenz bei Entscheidungen des Oberbürgermeisters in der Corona-Pandemie…

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

8. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Entscheidung ANREGUNGS- UND BESCHWERDEAUSSCHUSS zu 0415/2025-2030

   zu: Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

9. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 110

   …Einzelheiten zu der getroffenen Entscheidung gehen aus der Vorlage nicht hervor.

10. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie

    Prüfungen und Erlaubnisse für sektorale Heilpraktiker im Fachbereich Logopädie werden künftig zentral von der Stadt Bochum durchgeführt. Der…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

11. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Auswirkungen der Entscheidung zu Mehrklassenbildung an Realschulen auf den Stadtbezirk Heepen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des politischen Verzichts auf Mehrklassen an Realschulen auf die beiden Realschulen im…

12. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

    Der Ausschuss befasste sich mit der Auswertung zur Aussetzung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen und fasste mehrheitlich einen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

13. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Entscheidung über das Protokoll zur interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe zu TOP 1 vom 07.02.2024 "Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße"

14. 18.10.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Trägeranteilssubventionierung im Bereich der Kindertagesbetreuung - Beschlusslage und Entscheidungsbedarfe

15. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Entscheidungsrecht Depot Sprungbachstaße

16. 16.08.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Teilnahme am kommunalen Netzwerk "Klimaschonende Entscheidungen"

17. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021 - Trimmgerät im Bürgerpark Ummeln

    BVBw vom 25.11.2021, TOP 8

18. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021

19. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Prioritätenlisten Straßen- und Kanalbau" im Stadtbezirk Brackwede vom 08.12.2021

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu den Prioritätenlisten für den Straßen- und…

20. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021