Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   35. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   Der Rat hat die Erhöhung der Gebühren für die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben ab dem 1. Januar 2026 einstimmig…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025)

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   34. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Gebührensatzung für die Entleerung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben zu ändern. Ab…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

3. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Entsorgung IT-Hardware

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 05.09.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Menge, dem Alter und der Funktionsfähigkeit von IT-Geräten, die in den vergangenen drei…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024)

4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   33. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   …Anlagen müssen sich daher auf höhere Entsorgungskosten einstellen.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023)

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

   Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben beschlossen. Für das Jahr…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

6. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • CDU

   Antrag der Koalition und der CDU zur Übernahme von Entsorgungskosten

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Stadt Bielefeld ab sofort die Entsorgungskosten für Bio- und Restabfälle bei…

7. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke - Entsorgung Bauschutt Teilabriss Gesamtschule Schildesche"

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Verbleib der Baustoffe aus dem Teilabriss der Gesamtschule Schildesche. Sie fragt…

8. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

   …an einem neuen Tochterunternehmen zur Entsorgung von Klärschlamm zugestimmt. Ebenfalls beschlossen wurde eine entsprechende Anpassung der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.03.2023)

9. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Shared Mobility – Illegale Entsorgung in der Natur

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021

   Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt nach Erkenntnissen und Statistiken über illegal in Gewässern oder Gehölzen entsorgte Leihfahrzeuge…

10. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 11 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    36. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

11. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1 Anträge

    • CDU
    • SPD

    Antrag der CDU- und SPD Fraktion zur 5. Änderung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bielefeld

12. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Altglasentsorgung im Stadtbezirk Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, an welchen Stellen im Stadtbezirk Schildesche zusätzliche Kapazitäten für die Altglasentsorgung geschaffen werden…

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

14. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag CDU Entsorgungsgebühren

    Einstimmig beschloss das Gremium einen Prüfauftrag, um gemeinnützige Lebensmittelausgabestellen finanziell zu entlasten. Geprüft werden…

15. 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …der gesamte Gebührenbedarf für die Entsorgung leicht um rund 1,46 Prozent, da höhere Materialkosten durch gesunkene kalkulatorische Kosten…

16. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Elektromobilität - Recycling- und Entsorgungsmöglichkeiten in Sennestadt

    Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Recycling- und Entsorgungsszenarien für Batterien von städtischen…

17. 02.09.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …regelt die Refinanzierung der Entsorgung über die städtischen Gebühren.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.08.2020) und 1 weitere

18. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten

    …mit den Kreisen Herford und Lippe zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte anzupassen. Hintergrund ist die Verlängerung des Vertrags mit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

19. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Entsorgungskosten für den Erdaushub an der…

20. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Einrichtung eines öffentlichen Abfallbehälters am Ende der Plöner Straße

    Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2026

    …Spaziergängern und Hundebesitzern eine Entsorgungsmöglichkeit geboten und die Müllverschmutzung im Wohnumfeld verringert werden.