Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag CDU Entsorgungsgebühren

   Einstimmig beschloss das Gremium einen Prüfauftrag, um gemeinnützige Lebensmittelausgabestellen finanziell zu entlasten. Geprüft werden…

2. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   34. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   …als auch die mengengebundenen Entsorgungsgebühren.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

3. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   35. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   Der Fachausschuss hat einstimmig für Anpassungen der Gebühren zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben ab Januar 2026…

4. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

   Für das Jahr 2022 werden die Entsorgungsgebühren für die betroffenen Haushalte gesenkt, da aus dem Abrechnungsjahr 2018 ein Überschuss…