Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße auf Höhe des…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2020)

2. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Entwässerungsgraben an der Kirchdornberger Straße

   Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie zwei Einzelvertreter fragen, wann der Entwässerungsgraben an der Kirchdornberger…

3. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Satzung zur Grundstücksentwässerung beschlossen, wobei die Gebührensätze für Schmutz- und…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023)

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig an den Rat weiterempfohlen. Durch…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

5. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Rat hat die 46. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Für das Jahr 2023 sinkt der…

   zu: 46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973...

6. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Mit großer Mehrheit wurde die 45. Änderungssatzung zur Grundstücksentwässerung beschlossen. Für das Jahr 2022 bleiben die Gebührensätze…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021)

7. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig über die Schulhofneugestaltung an der Grundschule Windflöte entschieden. Im Zuge der Erneuerung…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021) · Bezirksvertretung Senne (29.04.2021)

8. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, ob der Sportplatz am Pfarrholz durch eine Drainage besser entwässert werden…

9. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Stadtrat hat die 44. Änderung der Satzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und Abwasseruntersuchungen mit Mehrheit…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 2 weitere

10. 14.01.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Grundschule Windflöte - Herstellung der barrierefreien Zuwegung im Anschluss der Sporthallensanierung und Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im betroffenen Bereich

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig den Entwurf für eine barrierefreie Zuwegung und ein neues Entwässerungssystem an der Grundschule…

11. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB

    …gleicht eine Erhöhung der Entwässerungsgebühren aus und wird intern über Einsparungen bei externen Planungsdienstleistungen gegenfinanziert.

12. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Einstimmig sprach sich der Ausschuss für die Neufassung der Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und…

13. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Der Ausschuss empfahl dem Rat einstimmig die Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung. Der…

14. 25.06.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (06.06.2024) · Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024)

15. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

    Der Rat hat die 47. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

16. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD
    • Linke
    • Einzel

    Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 15.11.2022)

    BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.9

17. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Linke
    • Einzel

    Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede

    Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

18. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Kehrichtzwischenlager und Waschplatz, Umgestaltung und Entwässerung

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung "Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten ""

    …werden, die Planungen einschließlich Entwässerung vorzubereiten sowie ein Finanzierungskonzept vorzulegen. Für Anliegende und…

20. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Abwasserkanäle im Umfeld Haltestelle Rosenhöhe

    Anfrage DIE LINKE vom 30.08.2022

    Hintergrund ist die Prüfung eines Entwässerungskonzepts, um dort Flächen für Wohnen und eine Kita entwickeln zu können.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)