Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Erbbaurecht-Situation in Bielefeld

   Anfrage Bürgernähe vom 27.06.2021

   …sie nach dem bestehenden Umfang an Erbbaurechten und den daraus erzielten Einnahmen.

2. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Erbbaurecht auf kommunalem Grund und Boden?

   gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 09.01.2024

3. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Baulandstrategie (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026) -Antragstext wird nachgereicht-

   …verstärkt Optionen wie das Erbbaurecht und Vorkaufsrechte geprüft werden.

4. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage der SPD vom 11.11.2024 zumThema "Dreifachsporthallen auf dem neu zu entwickelnden Bildungscampus Seidensticker“

   Die SPD-Fraktion fragt nach den erforderlichen Beschlüssen und Verfahrensschritten, um den Bau von zwei Dreifachsporthallen auf dem…

5. 18.08.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   Flächen für Tiny House Projekte

   Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.08.2020

   …solche Tiny-House-Wohnprojekte über Erbbaurechte zu verwirklichen.