Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024)

2. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

   • CDU

   Kommunale Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach kommunalen Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen in Bielefeld.

3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW

   Tägliche Reinigung der Geh- und Radwege im Bereich Bahnhofsviertel: Boulevard, Joseph-Massolle-Straße (beidseitig) und Europaplatz (inklusive Fußgängerbrücke)

   Eingabe vom 20.12.2025

4. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

   …des Rates der Gemeinden und Regionen Europas entsandt. Die Kommunalpolitiker vertreten die Stadt Bielefeld künftig bei europäischen Themen…

5. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

6. 31.05.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage zu europaweiten Ausschreibungen des Umweltbetriebes

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den europaweiten Ausschreibungen des Umweltbetriebes in den Jahren 2020 und 2021. Sie…

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

   …des Rates der Gemeinden und Regionen Europas entsandt. Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger vertreten Bielefelds Interessen unter…

8. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP
   • Einzel

   Umbenennung der Joseph-Masolle-Straße in Europastraße

   Antrag von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 13.01.2020

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Sicherer Hafen Bielefeld

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Ergebnissen der Beratungen des Bündnisses „Sichere Häfen“ zur Lage an den europäischen…

10. 27.04.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Treibhaus-Bilanzierungsarten der interargem GmbH

    Anfrage der Bürgernähe vom 11.04.2021

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Methoden der Treibhausgas-Bilanzierung bei der Müllverbrennungsanlage…

11. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs

    Der Beckendorfer Mühlenbach in Dornberg soll auf einem rund 700 Meter langen Abschnitt nördlich der Beckendorfstraße renaturiert werden; der…

12. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung Brackweder Freiraumband"

    …des Brackweder Freiraumbandes europaweit auszuloben. Die Verwaltung soll das Verfahren als nichtoffenen Realisierungswettbewerb nach den…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

13. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Abschleppvorgänge im Parkraum

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach dem Auswahlverfahren für Unternehmen, die falsch abgestellte Fahrzeuge abschleppen. Zudem möchte sie wissen, wie…

14. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Kosten und Zahlungen Verkehr Weihnachtsmarkt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Einnahmen und Kosten rund um das Abschleppen von Fahrzeugen während des Weihnachtsmarktes im…

15. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bewerbung als Austragungsort des Cities Forum 2027 der European Urban Initiative

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, dass sich Bielefeld um die Austragung des Städteforums (Cities Forum) 2027 der Europäischen…

16. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sachstand zu Ticketautomaten in Bussen der moBiel GmbH

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen und künftigen Anschaffungs-, Installations- sowie laufenden Betriebskosten für neue…

17. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Volt

    geplante Containerlösung am Ceciliengymnasium

    Anfrage von Herrn Schraub [Einzelvertreter Volt] vom 08.01.2026

    Stefan Schraub (Volt) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand, dem Zeitplan und den erforderlichen Beschlüssen für die geplante…

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

    Das Verfahren soll europaweit bekannt gemacht und als Planungswettbewerb durchgeführt werden. Die Menschen in Bielefeld können dadurch mit…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025)

19. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030: Etablierung eines Evaluations- und Monitoringprozesses im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die Einführung eines Evaluations- und Monitoringprozesses für die Bielefelder…

20. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

    Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig die europaweite Auslobung des Planungswettbewerbs „Grüne…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)