Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Förderprogramm "GießkannenheldInnen"

   Für die Fortführung des Projekts „GießkannenheldInnen“ hat der Ausschuss einstimmig bei wenigen Enthaltungen 50.000 Euro aus dem Klimabudget…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.01.2024)

2. 19.03.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderprogramm für die energetische Sanierung von Wohngebäuden

   Das Förderprogramm soll dabei helfen, Energie im Wohnbereich einzusparen und den CO2-Ausstoß der Stadt zu senken.

3. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Förderprogramm "GießkannenheldInnen"

   Das Förderprogramm soll kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt unterstützen.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

4. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser" (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022)

   BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10

   …nach der bisherigen Resonanz auf das Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“, insbesondere im Bezirk Brackwede. Zudem erkundigen sie…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022)

5. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ – Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen

   Die Richtlinie für das Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ wurde einstimmig beschlossen. Hauseigentümerinnen, Hauseigentümer und…

6. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte" (Drucksache 0706/2025-2030)

   Rückfrage der CDU-Fraktion

   zu: Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke
   • Einzel

   Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen

   Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026

8. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

   Förderprogramme für Repair-Cafés in Heepen

   Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu DS 1152/2025-2030

   zu: Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

9. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Förderprogramm: Bielefeld begrünt Häuser; Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen

   Der Ausschuss hat eine aktualisierte Richtlinie für das Förderprogramm „Bielefeld begrünt Häuser“ beschlossen. Die finanzielle Unterstützung…

10. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Förderprogramm KulturInvest

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Höhe und der Berechnungsgrundlage der beantragten Fördermittel aus dem Bundesprogramm…

11. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den eigenständigen Förderprogrammen der Stadt Bielefeld, die auf kommunalpolitischen Beschlüssen…

12. 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Umsetzung des Förderprogramms für Energieeinsparmaßnahmen auf Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats

    Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung einstimmig ein Förderprogramm für Maßnahmen zur Energieeinsparung. Bielefelderinnen und…

13. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW)

    Die Stadt Bielefeld bewirbt sich als Modellregion im Landesprogramm „Inklusion vor Ort“, was der Ausschuss einstimmig beschloss. Bei…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

14. 04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP zu Förderprogrammen für die Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

    Sie fragt nach identifizierten Förderprogrammen, realistischen Fördersummen sowie nach den organisatorischen Zuständigkeiten und…

15. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale…

16. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Beteiligung am Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" für die Sanierung der Kunsthalle

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen FDP-Antrag zur Kunsthallensanierung angenommen. Die Verwaltungsspitze soll demnach…

    zu: Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD,...

17. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zur Beschlussvorlage „Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV“ (Dr.-Nr. 0863/2020-2025)

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

18. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Förderprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte

    Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob auch die Zentren der Stadtbezirke über das Landesförderprogramm zur Stabilisierung der…

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

    Bielefeld bewirbt sich erneut beim Bund für das Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“, was der Rat mit großer Mehrheit beschloss.…

20. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße in Bielefeld

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 2,48 Millionen Euro an Bundesfördermitteln für den Ersatz- und Erweiterungsbau der Sporthalle…