Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den eigenständigen Förderprogrammen der Stadt Bielefeld, die auf kommunalpolitischen Beschlüssen…

2. 04.05.2022 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP zu Förderprogrammen für die Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

   Sie fragt nach identifizierten Förderprogrammen, realistischen Fördersummen sowie nach den organisatorischen Zuständigkeiten und…

3. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

   Förderprogramme für Repair-Cafés in Heepen

   Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu DS 1152/2025-2030

   zu: Förderprogramm für Repair-Cafés in Heepen (Antrag von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Informationen zu Förderprogrammen und Zuschüssen für den Bau der "Bike-Lane"

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, welche Informationen zu Fördermitteln für die „Bike-Lane“ auf der Artur-Ladebeck-Straße an…

5. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Konzept zur Förderung von Parklets in Bielefeld angelehnt an Förderprogramme in Berlin und München

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit die Entwicklung eines Konzepts zur Förderung sogenannter Parklets – Verweil- und Sitzflächen auf ehemaligen…

6. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Auslaufen Graue-Flecken-Förderprogramme"

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Bundesförderstopps für „Graue Flecken“ auf die Ausbau- und Planungspläne der Stadt…

7. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 Anfragen

   • CDU

   Energiesparen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.01.2022

   …ausgestattet sind und welche Förderprogramme dafür genutzt werden können.

8. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Freiwillige Angebote Umweltamt

   Anfrage der FDP vom 21.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Programme, Projekte und Leistungen derzeit vom Umweltamt freiwillig und ohne gesetzliche Verpflichtung…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.05.2026)

9. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Statusbericht Bielefeld Klimaneutral

   Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026

   …soll darlegen, welche Projekte und Förderprogramme realisierbar sind oder aufgeschoben werden müssen. Zudem wurde ein Bericht über die…

10. 12.05.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der Fraktion der CDU - Leasing von Endgeräten an Schulen

    Die Fraktion der CDU erkundigt sich, inwiefern die Verwaltung ein Leasingmodell zur vollständigen Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler…

11. 16.11.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Standards für ökologisches und nachhaltiges Bauen und Sanieren

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 09.11.2021

    Zudem fragt sie, ob es spezielle Förderprogramme für solche Maßnahmen gibt und ob Fördermittel daraus beantragt werden.

12. 10.11.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 kommende Sitzung Anfragen

    • FDP

    Sanierungsstau an städtischen Schulen und Kitas (FDP-Fraktion)

    …Kalenderjahre sowie nach nutzbaren Förderprogrammen.

13. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Digitalisierung des Sennefriedhofs

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026

    …sowie den voraussichtlichen Kosten und Förderprogrammen.

14. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Hybrid Müllfahrzeuge

    Anfrage der AfD-Fraktion

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Hybrid-Müllfahrzeuge für den Einsatz in Bielefeld in Betracht gezogen wurden. Zudem fragt sie nach den…

15. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld

    Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Gründung einer Stiftung Azubiwerk Bielefeld

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.03.2026

    …bezahlbaren Wohnraum zu bieten und Förderprogramme zu nutzen. Dies soll dabei helfen, Fachkräfte in der Region zu sichern und…

17. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

18. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Bitkomauswertung LoRaWAN

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich unter Verweis auf ein schlechtes Abschneiden im Bitkom-Ranking nach Maßnahmen zum…

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Anschluss städtischer Einrichtungen wie Schulen, Kitas und des Bezirksamts im Rahmen des…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

20. 29.04.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.04.2025 zur iPad Nutzung in Schulen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Nutzung von iPads an Bielefelder Schulen zum Ende des Schuljahres 2025/2026. Sie fragt, wie viele…