Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 Anfragen

   • Grüne

   Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   …die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne Kürzungen sicherstellt. Zudem will sie wissen, welche Maßnahmen gegen…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

2. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in städtischer Trägerschaft

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in städtischer Trägerschaft

   Einstimmig stimmte das Gremium der Gestaltung der Außenanlagen für eine neue städtische Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige…

   zu: Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in städtischer Trägerschaft

4. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.7 Anfragen

   • Linke

   Prüfauftrag städtische Förderschule auf dem Campus Seidensticker

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   …dauerhafte Errichtung der städtischen Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung. Zudem möchte sie wissen, ob eine dauerhafte…

5. 14.04.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag der CDU/SPD Koalition: Städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob eine neu zu gründende städtische Förderschule auf dem Campus Seidensticker eingerichtet…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

6. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Neue Förderschule nicht überhastet gründen

   Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Der Schul- und Sportausschuss lehnte einen Antrag ab, die Planungen für eine neue städtische Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige…

7. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Schulentwicklungsplan für die städtischen Förderschulen in Bielefeld einstimmig beschlossen. Dieser…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

8. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schulentwicklungsplanung für Förderschulen - Ernst-Hansen-Schule Erweiterung der Sekundarstufe I um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

   Der Ausschuss behandelte die Erweiterung der Sekundarstufe I an der Ernst-Hansen-Schule um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.02.2022)

9. 30.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Errichtung einer Förderschule - Stand der Arbeiten am Standort Marktschule

10. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026

    Der Rat der Stadt hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die mehr Personal für Förderschulen und das Gemeinsame Lernen in Bielefeld…

11. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Benennung der Vertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

12. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Benennung der Vertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

13. 20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

14. 08.10.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Förderschule

    Anfrage der CDU vom 01.10.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach der städtischen Unterstützung für Grundschulen, die wegen fehlender Förderschulplätze schwerstbehinderte…

15. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzung der Vertreter*innen sowie deren Stellvertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

16. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Benennung der Vertreter*innen sowie deren Stellvertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen, der Hauptschule und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

17. 13.10.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Verbleib von Schüler*innen mit Förderbedarf

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.09.2026

    …sowie nach deren Verteilung auf Förderschulen und Regelschulen mit Gemeinsamem Lernen. Hintergrund ist die gestiegene Zahl an…

18. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Benötigte Förderschulplätze Primarstufe

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024

    …daraus resultierenden Platzbedarf an Förderschulen. Zudem möchte sie wissen, wie viele Kinder keinen Förderschulplatz erhalten und welche…

19. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen - Umsetzung

    Der Rat hat beschlossen, möglichst viele städtische Grund- und Förderschulen mit stationären Lüftungsanlagen über ein Bundesförderprogramm…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.01.2023)

20. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Alltagshelfer*innen in Schulen

    Anfrage der Die Linke vom 12.01.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadt Bielefeld Mittel aus dem Landesprogramm „Alltagshelfer*innen in Schulen“ beantragt hat und…