Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 Anfragen

   • Grüne

   Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   …die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne Kürzungen sicherstellt. Zudem will sie wissen, welche Maßnahmen gegen…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Linke

   Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026

   Der Rat der Stadt hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die mehr Personal für Förderschulen und das Gemeinsame Lernen in Bielefeld…

3. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Schulentwicklungsplan für die städtischen Förderschulen in Bielefeld einstimmig beschlossen. Dieser…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

4. 20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

5. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schulentwicklungsplanung für Förderschulen - Ernst-Hansen-Schule Erweiterung der Sekundarstufe I um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

   Der Ausschuss behandelte die Erweiterung der Sekundarstufe I an der Ernst-Hansen-Schule um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.02.2022)

6. 23.05.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Aktuelle Schulsituation der Schüler*innen mit Förderbedarf Geistige Entwicklung

   Anfrage der PARTEI vom 16.05.2023

   …Entwicklung wegen Platzmangels an Förderschulen gegen den Elternwillen an Regelschulen eingeschult werden. Zudem erkundigt sie sich nach den…

7. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zu dem Thema "Benötigte Förderschulplätze Primarstufe"

   …daraus resultierenden Platzbedarf an Förderschulen. Zudem möchte sie wissen, wie viele Kinder keinen Förderschulplatz erhalten und welche…

8. 13.10.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbleib von Schüler*innen mit Förderbedarf

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.09.2026

   …sowie nach deren Verteilung auf Förderschulen und Regelschulen mit Gemeinsamem Lernen. Hintergrund ist die gestiegene Zahl an…

9. 08.10.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Förderschule

   Anfrage der CDU vom 01.10.2024

   Die CDU-Fraktion fragt nach der städtischen Unterstützung für Grundschulen, die wegen fehlender Förderschulplätze schwerstbehinderte…

10. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen - Umsetzung

    Der Rat hat beschlossen, möglichst viele städtische Grund- und Förderschulen mit stationären Lüftungsanlagen über ein Bundesförderprogramm…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.01.2023)

11. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Alltagshelfer*innen in Schulen

    Anfrage der Die Linke vom 12.01.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadt Bielefeld Mittel aus dem Landesprogramm „Alltagshelfer*innen in Schulen“ beantragt hat und…

12. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Ganzheitlichen Schulentwicklungsplanung vom 29.04.2025

    zu: Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

13. 18.03.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Schulentwicklungsplanung bedarfsorientiert

    Antrag der Koalition vom 04.03.2025

    …sowie eine bessere Abstimmung mit Förderschulen.

14. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021

    Anfrage der FDP vom 15.02.2022

    …Tampons an weiterführenden Schulen und Förderschulen. Sie fragt nach bisherigen Erfahrungen nach dem ersten Schulhalbjahr und dem…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)

15. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“

    …benachteiligten Schulstandorten, Förderschulen und Berufskollegs leihweise digitale Endgeräte erhalten.

16. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Inklusion

    Anfrage der B´90/Grünen vom 27.08.2021

    …mit Förderbedarf an städtischen Förderschulen, Grundschulen und weiterführenden Schulen. Zudem will sie wissen, ob Schulen des gemeinsamen…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

17. 07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Bedarfsprognose Förderbedarf

    Antrag der CDU vom 09.08.2021

    …und die Angebote an Regelschulen und Förderschulen passgenau weiterzuentwickeln.

18. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Alltagshelfer*innen

    Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021

    …an städtischen Grund- und Förderschulen. Hintergrund ist die nötige Unterstützung bei Betreuung und Hygienekonzepten im Wechsel- und…

19. 01.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Projektes „Mein Körper gehört mir“

    …die Kindersprechstunde an Grund- und Förderschulen stadtweit finanziert werden, um Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen. Ab 2022 soll…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (25.08.2020) · Jugendhilfeausschuss (19.08.2020)

20. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen

    …von städtischen Grund-, Real- und Förderschulen auf knapp 2,85 Millionen Euro aufzustocken. Die durch die Ausschreibung entstandenen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020)