Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Verstärkung der Fahrradstaffel durch den Außendienst des Ordnungsamtes

   Ein Änderungsantrag, der die künftige Fahrradstaffel organisatorisch an den allgemeinen Außendienst des Ordnungsamtes anbinden und auch…

   zu: Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

2. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

   Beim Ordnungsamt wird eine Fahrradstaffel eingerichtet, die künftig unter anderem Parkverstöße und Radwegeverstöße kontrolliert. Der Rat…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Statusbericht zum Radentscheid

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021

   Herr Gugat (LiB) bittet anlässlich des einjährigen Bestehens des öffentlich-rechtlichen Vertrages zum Radentscheid um einen Statusbericht.…

4. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes zum Einsatz in der erweiterten Innenstadt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Einsatzbereichen, Schwerpunkten und Aufgaben der geplanten Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes in der…

5. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18.1 Anträge

   Konzeptentwicklung zur Sicherstellung einer rechtskonformen Zu- und Ablieferung, insbesondere der Paketzustellung, in der Innenstadt

   zu: Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)