Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Abschleppen in der Innenstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den monatlichen Abschleppzahlen des Ordnungsamtes in der Bielefelder Innenstadt für die Jahre 2024…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parksituation entlang der Duisburger Str.

   Antrag der CDU-Fraktion

   …Eisbahn und Hallenbad kommt es durch Falschparker und querende Fußgänger regelmäßig zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen.

3. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Kontrollen Ordnungsamt an Sonntagen

   Das Ordnungsamt soll in Sennestadt künftig auch sonntags und an Wochenenden verstärkt gegen Falschparker vorgehen. Die Bezirksvertretung…

4. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Busausfälle in Brake

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der Fahrtausfälle auf den Buslinien 30 und 51 sowie weiteren Verbindungen nach Brake in den…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (06.06.2024)

5. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Logistik-Hub Nahariyastraße"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den bisherigen Erfahrungen mit dem Logistik-Hub an der Nahariyastraße. Zudem fragt…

6. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Pollersetzung in der Steinstraße

   Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022

   …sowie nach möglichen Bußgeldern für Falschparker in diesem Zeitraum.

7. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.12.2021

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche fragt, ob in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes zusätzliche Parkplätze…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.01.2021)

8. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

   Mit großer Mehrheit beschloss der Ausschuss die Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes, für die 5,5 Personalstellen geschaffen…