Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025

   …ein, um den Anschluss an den Fernverkehr zu sichern.

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1077/2025-2030

   Der Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung sich bei der Deutschen Bahn und den übergeordneten…

   zu: Fernzughalte in OWL bei Umleitungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

3. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Stellen Verkehrsplanung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   …Zuständigkeit für den öffentlichen Fernverkehr. Hintergrund sind deutliche Verzögerungen und Minderausgaben bei Straßenbauinvestitionen im…

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Prüfauftrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fernbusbahnhofs am Hauptbahnhof

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 10.02.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung eines dauerhaften Fernbusbahnhofs in unmittelbarer…

5. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Resolution zu den für das Jahr 2030 vorgesehenen Generalsanierungen der Bahnstrecken…

6. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"

   …fordert darin nicht nur den Ausbau des Fernverkehrs, sondern auch klare Verbesserungen für S-Bahnen, Regional- und Güterzüge sowie einen…

   zu: Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

7. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • Linke

   ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

   Der Ausschuss hat mit einer Enthaltung beschlossen, eine Informationsveranstaltung zur geplanten ICE-Neu- und Ausbaustrecke…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.02.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)