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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes für das Amt für Finanzen (einschließlich Finanz- und Personalausschuss, Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen)

    Die Haushalts- und Stellenpläne für das Amt für Finanzen, die Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen wurden einstimmig beschlossen.…

  2. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen für die Jahre 2025 und 2026…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

  3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuordnung des Geschäftskreises des Beigeordneten des Dezernates 1, Inneres / Finanzen

    …2025 dem Dezernat für Inneres und Finanzen zuzuordnen. Durch diese Bündelung soll die digitale Transformation der Stadtverwaltung…

  4. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Dezernat für Inneres und Finanzen einstimmig bei einigen Enthaltungen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

  5. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    …und Stellenpläne für das Amt für Finanzen sowie mehrere Finanzproduktgruppen für 2024 und Folgejahre beschlossen. Dies umfasst unter anderem…

  6. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    Der Teilhaushalt 2023 für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen wurde einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind Aufwendungen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

  7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2022 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    …2022 für das Dezernat für Inneres und Finanzen. Darin sind unter anderem Mehrausgaben für eine neu eingerichtete Koordinierungsstelle für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

  8. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss den Haushaltsplan für das Amt für Finanzen, die Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen beschlossen und…

  9. 17.09.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 22 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes für das Amt für Finanzen (einschließlich Finanz- und Personalausschuss, Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen)

  10. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 28 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

  11. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    Mit Mehrheit empfiehlt der Ausschuss dem Rat den Haushalt 2023 für das städtische Finanzmanagement, die allgemeine Finanzwirtschaft und…

  12. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

  13. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 30 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

  14. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    …zur Entlastung der städtischen Finanzen beitragen.

  15. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

    Das Geld stärkt die städtischen Finanzen und steht damit der Allgemeinheit zur Verfügung.

  16. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat den Entwurf des Gesamtabschlusses für das Jahr 2018 einstimmig zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

  17. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aufhebung der rechtlich unselbstständigen Stiftung „Dr.-Karl-Möller-Stiftung – Stiftung der heimischen Wirtschaft“ gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

    Die unselbstständige Dr.-Karl-Möller-Stiftung wird zum 1. Januar 2027 aufgehoben. Das verbleibende Stiftungsvermögen von rund 20.100 Euro…

  18. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Beherbergungssteuer

    ÄAntrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Beherbergungssteuer mehrheitlich abgelehnt. Nähere inhaltliche Details zu den vorgeschlagenen…

    zu: Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026)

  19. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
    • FDP

    Haushalt 2027

    Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen…

    zu: Haushalt 2027

  20. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vergabe von bezirklichen Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2026 einstimmig beschlossen.