Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

   Zum Ausgleich der kurzfristigen Finanzhilfe soll der Zuschuss in den Jahren 2029 und 2030 um jeweils 412.500 Euro gesenkt werden.

2. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • CDU

   Antrag der Koalition und der CDU zur Übernahme von Entsorgungskosten

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Stadt Bielefeld ab sofort die Entsorgungskosten für Bio- und Restabfälle bei…

3. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   Der Finanzausschuss empfahl einstimmig finanzielle Unterstützungen für das Klinikum Bielefeld, darunter eine Eigenkapitalspritze von bis…

4. 28.02.2024 · Kulturausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Unterstützungsfonds für freie Kulturbetriebe in der Stadt Bielefeld

   Der Kulturausschuss hat einstimmig die Richtlinien für einen neuen Unterstützungsfonds beschlossen, der unverschuldet in Not geratenen…

5. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die vorübergehende Erhöhung des Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um sechs Millionen Euro…

6. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen

   Einstimmig wurde ein einmaliger Energiekostenzuschuss für Bielefelder Sportvereine mit eigenen oder bewirtschafteten Hallen und Gebäuden…

7. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld

   Die Verfahrensrichtlinien zur Vergabe städtischer Finanzzuschüsse an Dritte wurden vom Rat einstimmig überarbeitet und sofort in Kraft…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

8. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

   Die zinsfreie Finanzhilfe soll krankheitsbedingte Erlösausfälle des Klinikums im Zuge der Pandemie abfedern.

9. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke vom 19.01.2021

   Der Rat hat beschlossen, den von Zahlungsunfähigkeit bedrohten Verein „Arbeit und Leben Bielefeld e. V.“ mit einer rückzahlbaren Soforthilfe…

   zu: Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.

10. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. Antrag von Herrn Gugat (LiB)

    Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, dem Verein „Arbeit und Leben Bielefeld e. V.“ die geplante Soforthilfe nur zur Hälfte rückzahlbar zur…

    zu: Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V.