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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 Anträge Nachtrag
- FDP
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.2 Anträge Nachtrag
- Grüne
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.3 Anträge Nachtrag
- CDU
- SPD
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.4 Anträge Nachtrag
Änderungsantrag vom Einzelvetreter Herrn Gugat vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -
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12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
- CDU
- SPD
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE (Drucks.-Nr. 0572/2025-2030/1)
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat Änderungen bei der Finanzierung von Arbeitsmarkt- und Bildungsprojekten der REGE beschlossen. Die…
zu: Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE
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10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
…Anpassungen bei der Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets ab 2025 beschlossen. Menschen mit geringem Einkommen können weiterhin…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.04.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.04.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.04.2025) und 9 weitere
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10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9148/2020-2025
Ein Antrag der FDP-Fraktion, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets vollständig einzustellen, wurde mit…
zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
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10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
- LiB
Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9178/2020-2025
Der Rat der Stadt Bielefeld lehnte einen Änderungsantrag von Herrn Gugat (Einzelvertreter LiB) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen ab.…
zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
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09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Finanzierung Neujahrsempfang und Mieten für das Stadtteilzentrum Jöllenbeck
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck beschloss einstimmig die Finanzierung des Neujahrsempfangs sowie der Mietkosten für das Stadtteilzentrum…
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07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Folgen einer Ablehnung der Finanzierungsvereinbarung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2023
Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen, falls eine Finanzierungsvereinbarung für moBiel nicht…
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)
Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)
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30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022
Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung mit den Gesellschaften BBVG, SWB und moBiel wurde mit…
zu: Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
Der Rat hat einstimmig beschlossen, 117.000 Euro für die wissenschaftliche Untersuchung der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022) und 3 weitere
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
Der Ausschuss hat die Finanzierung der wissenschaftlichen Evaluation der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz beschlossen, abweichend von…
zu: Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)
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18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022) · Jugendhilfeausschuss (21.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) und 1 weitere
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18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
- CDU
Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für 2023 bis 2025…
zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)
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18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für…
zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)
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11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 3. Lesung -
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Neuerungen bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit sozialen…
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (04.11.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026) und 3 weitere
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04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 kommende Sitzung Anfragen
Wirken und Finanzierung der Organisation "Die Falken" in Bielefeld
Anfrage der AfD vom 18.09.2026
Die AfD-Ratsfraktion fragt nach den pädagogischen Konzepten und der Finanzierung der Trägervereine der Organisation „Die Falken“ in…
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04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12.1 kommende Sitzung Anträge
- CDU
- SPD
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 03.11.2026 zum TOP "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen