Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge Nachtrag 1. Lesung

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

   zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -

2. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge Nachtrag 1. Lesung

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

   zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -

3. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge Nachtrag 1. Lesung

   • CDU
   • SPD

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

   zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -

4. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.4 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge Nachtrag 1. Lesung

   Änderungsantrag vom Einzelvetreter Herrn Gugat vom 03.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

   zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -

5. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

   Der Rat hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, die Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.07.2025) · Jugendhilfeausschuss (10.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.07.2025) und 10 weitere

6. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Folgen einer Ablehnung der Finanzierungsvereinbarung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2023

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen, falls eine Finanzierungsvereinbarung für moBiel nicht…

7. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

8. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung mit den Gesellschaften BBVG, SWB und moBiel wurde mit…

   zu: Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

9. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022) · Jugendhilfeausschuss (21.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) und 1 weitere

10. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für 2023 bis 2025…

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

11. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für…

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

12. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 3. Lesung -

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Neuerungen bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit sozialen…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (04.11.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026) und 3 weitere

13. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12.1 Anträge

    • CDU
    • SPD

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 03.11.2026 zum TOP "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

    zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

14. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    Der Rat hat den Abschluss einer neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Bühnen und das Orchester für die Jahre 2027 bis…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (10.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (10.07.2025)

15. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028

    Der Rat hat einstimmig grünes Licht für neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit zahlreichen Bielefelder Kulturakteuren für die…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025) · Kulturausschuss (07.05.2025)

16. 25.06.2025 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung

    …eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Bühnen und das Orchester vorlegen soll. Diese Vereinbarung soll mindestens vier…

17. 25.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2.8 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025) und 2 weitere

18. 11.06.2025 · Kulturausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Änderungsantrag „Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026-2028“

    Mit Mehrheit wurde ein Änderungsantrag beschlossen, nach dem der Verein Fairstival für ein Festival im Jahr 2026 mit 6.000 Euro gefördert…

    zu: Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028 - 2. Lesung

19. 18.03.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Stadtsportbund Bielefeld e.V.

    Der Ausschuss hat die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Stadtsportbund Bielefeld e.V. abweichend von der…

20. 18.03.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Übungsleiterinitiative

    Änderungsantrag zu TOP 2.5 der Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke

    In die Vereinbarung mit dem Stadtsportbund für die Jahre 2026 bis 2028 wird eine neue Initiative zur Qualifizierung von Übungsleitenden…

    zu: Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Stadtsportbund Bielefeld e.V.