Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass im städtischen Haushaltsplan 2024 ausreichende Mittel für das Konzept für öffentliche…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

2. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung

   Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023

   Der Finanz- und Personalausschuss hat einen Antrag zur Bereitstellung ausreichender Mittel für den Hitzeaktionsplan und die hausärztliche…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

3. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Finanzmittel für Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen und Pflegefamilien

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Höhe und Entwicklung des Bekleidungs-, Taschen- und Lebensmittelgeldes für Kinder und…

4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur Haltestelle Splittenbrede

   gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.03.2026

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke erkundigen sich nach dem Sachstand zur Planung und Errichtung einer Bushaltestelle…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aktueller Sachstand bei der Planung und der Errichtung einer ÖPNV-Haltestelle im Bereich der Splittenbrede

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Planung und Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im…

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sanierung der Straße Mauseteich

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, wann mit einer Sanierung der Straße Mauseteich gerechnet werden kann. Hintergrund…

7. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Busverkehre Linie 51 und 53 (alt 101) Schildesche - Brake - Milse

   Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 12.02.2026

   In der Bezirksvertretung Heepen wird nachgefragt, wann die vom Rat der Stadt beschlossene Taktverdichtung auf einen 30-Minuten-Takt für…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)

8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

   …derzeit davon aus, dass die Finanzmittel für 2026 ausreichen, während sich perspektivisch sinkende Kinderzahlen auswirken könnten.

9. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

   Mit diesen bezirklichen Finanzmitteln können lokale Projekte und Anliegen im Stadtbezirk unterstützt werden.

10. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    In der Sitzung ging es um die Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche für das Haushaltsjahr 2025. Die Vergabe der Gelder…

11. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    …und die dafür notwendigen städtischen Finanzmittel der kommenden Jahre.

12. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    Zudem wurden nicht verbrauchte Finanzmittel und Investitionskredite in Millionenhöhe zur Fortführung von städtischen Projekten in das…

13. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025

    …die Bereitstellung dieser bezirklichen Finanzmittel hinaus nichts Näheres hervor.

14. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezirkliche Sondermittel

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Vergabe bezirklicher Sondermittel einstimmig beschlossen. Nähere Details zu den konkret geförderten…

15. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

    Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, bereitgestellte Finanzmittel im Nahverkehrsplan vollständig für spürbare Qualitätsverbesserungen im…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

16. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Umsetzung des NVP - hier: Alle Fahrten der Linie 51 bis Milse

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die im Nahverkehrsplan angekündigte Verlängerung aller Fahrten der Buslinie 51 bis zur Haltestelle Milse nicht…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024)

17. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.22 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zur Nahverkehrsmobilität

    Der Antrag, die Finanzmittel für die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation zur Nahverkehrsmobilität vollständig zu streichen, wurde mit…

18. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

    Die Planung legt die Finanzmittel für öffentliche Verkehrsflächen, Verkehrsanlagen und den Bus- und Bahnverkehr in Bielefeld fest. Für die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

19. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

    …für die zusätzliche Personal- oder Finanzmittel nötig sind, soll im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025/2026 entschieden werden.

20. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2023 nach 2024 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    Zudem wurden nicht verbrauchte Finanzmittel und Kreditermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 übertragen, um geplante Vorhaben weiter…