Ratssuche
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03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
Der Ausschuss hat den städtischen Finanzplan für die Jahre 2025 und 2026 mit den Plandaten bis 2029 mit Mehrheit beschlossen. Der…
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21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2024 mit den Plandaten bis 2027
Mit Mehrheit wurde der Finanzplan für das Jahr 2024 mit den Plandaten bis zum Jahr 2027 beschlossen. Er stellt die geplanten…
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2023 mit den Plandaten bis 2026
Der Finanzplan für das Jahr 2023 mit den Planungsdaten bis 2026 wurde mit Mehrheit im Fachausschuss beschlossen. Er regelt die erwarteten…
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22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2022 mit den Plandaten bis 2025
Der Finanzplan für das Jahr 2022 inklusive der Plandaten bis 2025 wurde mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss bildet die finanzielle…
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11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029
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10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2024
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02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Zinslast
Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026
…aktuellen Prognose der mittelfristigen Finanzplanung unter Berücksichtigung der jüngsten Steuerschätzung und der Zinserwartungen.
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30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2023
Der Rat hat mit Mehrheit die Eckdaten für den Haushaltsplanentwurf 2024 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2027 beschlossen. Die…
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21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- CDU
Anfrage der CDU-Fraktion "Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022 ff."
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßen- und Wegekonzepts für die Jahre 2022 ff. Sie fragt, welche Straßen…
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08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH
…Vorgaben zur mehrjährigen Finanzplanung sowie die Veröffentlichung der Geschäftsführerbezüge.
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)
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17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs
Dafür sind im städtischen Finanzplan für 2027 und 2028 rund 500.000 Euro brutto vorgesehen.
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11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2025 nach 2026 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
Der Rat nahm den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 zur Kenntnis und beschloss die Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)
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11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Wirtschaftsplan 2026/2027 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
Der Wirtschaftsplan 2026/2027 für die Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld wurde vom Rat einstimmig bei einigen Enthaltungen…
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01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026
Der Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2026 sowie ein Rahmen für Kassenkredite bis zu 50 Millionen Euro wurden…
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27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- Grüne
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum globalen Minderaufwand 2026
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach konkreten Maßnahmen der Verwaltung zur Erbringung des globalen Minderaufwands im…
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27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
Unter anderem werden Mittel im Finanzplan von gut 47,5 Millionen Euro und eine Investitionskreditermächtigung von rund 50 Millionen Euro…
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03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Schildesche 2. Lesung Vorlage liegt bereits vor
Die Bezirksvertretung Schildesche hat mehrheitlich eine Empfehlung an den Rat der Stadt zum Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stadtbezirk…
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10.10.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025 und 2026 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne
Die Bezirksvertretung Senne hat die Haushalts- und Stellenplanentwürfe für das Bezirksamt für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig…
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09.10.2024 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2025 und 2026 Produktgruppe 11 04 13 - Bühnen und Orchester
Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat dem Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 für die Bühnen und Orchester einstimmig…