Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sachstand Strukturkonzept Windflöte

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.03.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Strukturkonzept Windflöte. Zudem fragt sie, ob bereits Gespräche mit den…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes einstimmig fest, der einen Gewinn von rund 5,7 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

3. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Rat hat den Jahresabschluss 2023 des Immobilienservicebetriebs mit einem Überschuss von rund 12,42 Millionen Euro einstimmig…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Regelung Baulandstrategie

   Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2023

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die Regeln der Baulandstrategie beim Ankauf künftiger Gewerbeflächen ab 2024 auszusetzen, wurde vom Rat…

5. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von über 19 Millionen Euro einstimmig…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022)

6. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Baugebiet Milse ("Buschbachtal")

   Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Entwicklung eines Baugebiets im Umfeld der Stadtbahnhaltestelle…

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag CDU Gewinnabführung ISB

   Ein Antrag, der dem Rat empfehlen sollte, bis 2025 auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB zu verzichten, wurde im Ausschuss…

8. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Ausschuss stimmte der Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des städtischen Immobilienservicebetriebes einstimmig zu. Von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)