Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Statt "Wir haben Platz": Mietgarantie für Mieter kommunaler Wohnungsgesellschaften

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 22.02.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich unter Verweis auf Kündigungen kommunaler Mieter in Lörrach, ob die Stadt Bielefeld Kündigungen bei ihren…

2. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • PARTEI
   • LiB
   • Einzel

   Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne

   Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB

   Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept für Übergangsnutzungen auf dem Gelände der…

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke

   Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke

   Ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Aufnahmeinitiative „Sichere Häfen“ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion wollte…

   zu: "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020)