Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Die Veränderungssperre für das Gelände an der Herforder Straße und Feldstraße wurde vom Rat einstimmig verlängert. Die Regelung sichert…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024)

2. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Einstimmig wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023)

3. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Vorkaufssatzung

   Der Rat hat einstimmig ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Areal an der Herforder Straße und Feldstraße beschlossen. Auf diesen Flächen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine Veränderungssperre für ein Areal an der Herforder Straße und Feldstraße beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

5. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

   Der Ausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans für das Projekt „Bildungscampus…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

6. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…

7. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

   Mit Mehrheit hat das Gremium die Abwägung der Stellungnahmen von Behörden und Öffentlichkeit zur Nachtragsvorlage für den…

   zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

8. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

9. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/S 68 „Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 – 165 und westlich Nordfeldweg“ für das Gebiet nördlich der Flurstücke Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstücks-nummern 1044, 1307 und 1504, einschließlich der Senner Straße sowie westlich der Senner Straße, Teilflächen südlich des Fußweges auf dem Flurstück Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstück 1559 und westlich des Nordfeldweges - Stadtbezirk Senne - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Vorschlag die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die frühzeitige…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (17.06.2021)

10. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Das Bauleitplanverfahren für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße wurde mit…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

11. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Die Verwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, parallel zum Bebauungsplan ein Verkehrskonzept für die Martin-Niemöller-Gesamtschule zu…

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...

12. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, westlich des Feuerbachwegs, südlich des Senner Hellwegs und östlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98 - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    Der Rat hat einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und von Behörden für das Neubaugebiet am Schopenhauerweg im Bezirk…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich der Flur-stücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499, 3498, südlich des Senner Hell-wegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die frühzeitige Beteiligung für den neuen Bebauungsplan „Wohngebiet östlich und westlich des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

14. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich des Senner Hellwegs, östlich des Spiegelsberger Wegs, südlich des Teutoburger Waldes und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummer 3410 und 3662. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 (1) und § 4 (1) BauGB)

    Der Rat hat einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen Bebauungsplan am Spiegelsberger Weg in Senne…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

15. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ ,für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Spiegelsberger Weges, südlich des Senner Hellwegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499 und 3498 - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    Für das Gebiet an der Heidestraße in Senne hat der Rat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans und die frühzeitige…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Senne (20.08.2020)

16. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Wohnstandorte

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den historischen Flurstücksnummern und früheren Besitzverhältnissen an mehreren ehemaligen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021)

17. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    • Linke

    Bebauungsplan im Bereich St. Liborius Kirche

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.08.2020

    …sie wissen, welche von vier genannten Flurstücken sich im Besitz der Stadt befinden.

18. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    …ursprünglichen Vorschlag wurden zwei Flurstücke im südlichen Bereich aus dem Geltungsbereich herausgenommen, um Freiflächen zu schützen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (29.01.2026)

19. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Baugebiet ehemaliges Kowert-Gelände

    Anfrage DIE LINKE vom 26.10.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den Ergebnissen der Bodenuntersuchungen auf einer Altdeponie auf dem ehemaligen Kowert-Gelände im…

20. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

    Ergänzungsantrag zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.II2/19.07 "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße "

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der...