Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Übersichten über die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Bielefeld und deren aktuellem…

2. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

   Die Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Feuerwehr wurde vom Rat einstimmig neu gefasst. Die Anpassung…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

3. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   …Mittel ab 2027 zur Unterstützung der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. einzusetzen. Zudem wird das Projekt „Zeit für Neues“ ab 2026 unter…

4. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag CDU freiwillige Leistungen

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht aller freiwilligen und nicht der Höhe nach festgelegten…

5. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

   Der Rat hat einstimmig eine geänderte Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

6. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 27 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Freiwillige Leistungen

7. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Freiwillige Angebote Umweltamt

   Anfrage der FDP vom 21.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Programme, Projekte und Leistungen derzeit vom Umweltamt freiwillig und ohne gesetzliche Verpflichtung…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.05.2026)

8. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Umsetzung EfA-Leistungen"

   Die Ratsfraktion Die LINKE fragt, ob der aktuelle IT-Dienstleister digitale Lösungen aus dem EfA-Konzept („Einer für Alle“) ohne…

9. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

   Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

   …als Pflichtaufgaben, Fördermittel oder freiwillige Leistungen sowie den erwarteten Folgen für die Integrationsarbeit.

10. 26.09.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Sportamt

    Zusätzliche freiwillige Leistungen stehen noch unter dem Vorbehalt der endgültigen Ratsentscheidung.

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.08.2023)

11. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt

    …Eisbahnen bereitgestellt werden, wobei freiwillige Leistungen unter Vorbehalt der endgültigen Ratsentscheidung stehen.

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

12. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Status Investitionsprogramm

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand, den Kosten und den Zeiträumen der Schulbauprojekte im städtischen…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

13. 24.08.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP zu Bielefelder Kulturbauten während schwieriger Haushaltslage

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach möglichen Planungen oder Planungsänderungen bei Bielefelder Kulturbauten angesichts eines drohenden…