Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Autoverkehr in der Fußgängerzone Wilhelmstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025

   …illegales Parken in der neugestalteten Fußgängerzone Wilhelmstraße. Hintergrund ist, dass dort regelmäßig Fahrzeuge außerhalb der…

2. 14.02.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Straßenpapierkörbe in der Fußgängerzone

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat beschlossen, die alten Mülleimer in der Fußgängerzone und Bahnhofstraße durch neue Solarpress- und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023)

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • Grüne
   • Linke

   Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026

   …Beschlussvorschlag die Freigabe der Fußgängerzone Wilhelmstraße für den Radverkehr in beiden Richtungen beschlossen. Radfahrende müssen dort…

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Errichtung eines Pollers in der Fußgängerzone Wilhelmstraße

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2026

   …zur Errichtung eines Pollers in der Fußgängerzone Wilhelmstraße beschlossen. Die Absperrung auf Höhe der Wissenswerkstatt soll unzulässige…

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Fahrradfahren in Fußgängerzonen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Zeiten für den Lieferverkehr in den Fußgängerzonen der Innenstadt und fragt,…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

6. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 27.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Austausch von Abfallbehältern in der Fußgängerzone der Altstadt

   aus der 25. Sitzung vom 27.04.2023

7. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verlegung des Papierkorbs in der Bahnhofstraße 27 und Erneuerung der Papierkörbe in der Fußgängerzone [Bericht zur Drucksache 4519/2020-2025 - TOP 5.3 der Sitzung 01.09.2022]

   zu: Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

8. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kommunikation zwischen Umweltbetrieb und moBiel bei Unwetterlagen

   Anfrage FDP

   …zuständig ist und warum die Fußgängerzone gegenüber vielen Haltestellen priorisiert geräumt wurde.

9. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Zusätzliche Mülltouren

   Die FDP erkundigt sich, ob die Leerung öffentlicher Mülleimer bei Großveranstaltungen oder Feiertagen verstärkt wird. Zudem fragt sie, ob…

10. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Instandhaltung des Altstadt-Pflasters

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte fragt nach dem Zeitplan für das erneute Auffüllen der Pflasterfugen in der Altstadt. Durch…

11. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Aufwertung und bauliche Umgestaltung Wilhelmstraße

    …Teilstück der Straße wird künftig zur Fußgängerzone mit Freigabe für Radfahrende, während ein weiterer Abschnitt als verkehrsberuhigter…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

12. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    Durch Maßnahmen wie probeweise Fußgängerzonen, CarSharing-Plätze und die Umnutzung von Parkstreifen für Aufenthaltsbereiche soll das…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021) und 1 weitere

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    …gefordert, die Steinstraße nicht als Fußgängerzone auszuweisen, die Straße Waldhof für Autos geöffnet zu lassen und die Testphase über das…

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

14. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    …und die Steinstraße nicht als Fußgängerzone auszuweisen. Damit bleibt es bei den weitergehenden Planungen für die Altstadt.

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

15. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung

    …Ovistop an weiteren Standorten in der Fußgängerzone auszuweiten. Das Verfahren soll die Taubenpopulation in der Bielefelder Innenstadt…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

16. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

    Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt zu prüfen, ob die schmale Verbindungsgasse an der Stiftskirche als Einbahnstraße eingerichtet…

17. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anbringung eines Aschenbechers an der Bushaltestelle „Talblick“

    Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 4.7, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.2, Sitzung vom 19.03.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Möglichkeit, an der Bushaltestelle „Talblick“ einen Aschenbecher anzubringen, da…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

18. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnhofstraße

    …soll die nächtliche Helligkeit in der Fußgängerzone und damit das Sicherheitsempfinden der Passanten beeinflussen.

19. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung…

20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Leerung der Mülleimer in der Innenstadt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)