Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Mit großer Mehrheit wurde die 17. Änderung der städtischen Verwaltungsgebührenordnung beschlossen. Die Neuregelung passt Gebühren in…

2. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Die Anpassung der städtischen Verwaltungsgebührenordnung zum 1. Januar 2023 wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Dabei werden unter…

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026

   …Kriterien und eine entsprechende Gebührenordnung erarbeiten muss.

4. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 7710/2020-2025 (TOP 15)

   Die Neuregelung betrifft die Gebührenordnung für die städtischen Begräbnisstätten. Für die Bürgerinnen und Bürger regelt der Beschluss die…

   zu: 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

5. 14.05.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die neue Benutzungs- und Entgeltordnung für das städtische Medienlabor einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (30.04.2024)

6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 01.08.2023

   Der Rat hat einstimmig eine neue Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule zum 1. August 2023 beschlossen. Neben flexibleren monatlichen…

7. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungsordnung und einen überarbeiteten Gebührentarif für die Stadtbibliothek beschlossen.…

8. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

   Einstimmig wurde eine Änderung der Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr…

9. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

   Die Entgeltordnung für Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Bielefelder Feuerwehr wird auf eine neue gesetzliche…