Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neue Benutzungsordnung/Gebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

   Der Rat hat die Neufassung der Benutzungsordnung und des Gebührentarifs für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek ab…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Kulturausschuss (19.10.2022)

2. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   18. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17.Dezember 2001

   Der Rat beschloss Anpassungen in der Verwaltungsgebührenordnung mit Wirkung zum 1. April 2026. Dies betrifft unter anderem eine Gebühr von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)

3. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

   Der Rat hat die 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist der Kostendeckungsgrad von…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (16.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024) und 2 weitere

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Mit Mehrheit hat der Rat die 15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung mit Wirkung zum 1. Januar 2023 beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

5. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neue BenutzungsordnunglGebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

   Der Rat hat einstimmig eine neue Benutzungsordnung samt Gebührentarif für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek ab dem…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (23.11.2022)

6. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungsordnung und einen überarbeiteten Gebührentarif für die Stadtbibliothek beschlossen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Kulturausschuss (19.10.2022)

7. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   …beschlossen, wodurch ab 2022 neue Gebührentarife in Kraft treten. Die Anpassungen betreffen unter anderem das Verkehrsamt mit neuen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

8. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat eine Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung beschlossen, die zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit werden…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Änderung der Verwaltungsgebührenordnung zum 1. Januar 2024 beschlossen. Die Anpassungen betreffen unter…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

10. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für besondere Veranstaltungen

    lfd. Nr. 6.11, 6.12 und 6.13 des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 in der jeweils geltenden Fassung

    Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken (Zone 4) rückwirkend…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (25.05.2023)

11. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    14. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

12. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte durch Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Wochenmarktgebühren zum 1. Januar 2022 beschlossen. Die Gebühren steigen für Dauerstände…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    …an und führt neue Gebührentarife für die Einsichtnahme sowie Weitergabe digitalisierter Hausakten ein.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

14. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

    Der Rat hat mehrheitlich die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung beschlossen. Damit reagiert die Stadt auf die veränderten…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (12.02.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.01.2020) und 1 weitere

15. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 7710/2020-2025 (TOP 15)

    Der Ausschuss hat einen Ergänzungsantrag bezüglich der Satzung für die Friedhofsgebühren bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Die…

    zu: 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)