Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Gründung und Beteiligung an der "Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gGmbH" und Letter of Intent

   …der regionalen Erinnerungs- und Gedenkkultur.

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Würdigung der Bundeswehr

   Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 12.09.2023 zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

   Ein Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD zur Würdigung der Bundeswehr fand im Stadtrat keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Der Antrag sah vor,…

   zu: Würdigung der Bundeswehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023)