Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Fahrradstreifen bzw. Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße im Bereich zwischen Weststraße und Kiskerstraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.06.2025

   Die Fraktion Die Linke fragt, wann der Fahrradstreifen bzw. die Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße zwischen der Weststraße und der…

2. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Überprüfung der Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue auf Gefahrenstellen

3. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Schrankenanlagen an den bekannten Gefahrenstellen der Linie 1 an der Beckhausstraße

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 28.03.2021

4. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung des Missionsweges auf den Bethelweg durch einen Verkehrsspiegel

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Verkehrssicherheit an der Einmündung des Missionsweges auf den Bethelweg durch die…

5. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Gefahrensituation am Fußgängerüberweg Johannistal

   Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.5, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 19.03.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach konkreten Gefahrenstellen für den Fußverkehr im Johannistal und deren verkehrsfachlicher Bewertung. Zudem möchte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wiederherstellung des Wanderwegs Raute 11 zwischen Jagdweg und Steinbruchweg in Sieker in seinem ursprüglichen Verlauf

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026

   …ob dies machbar ist und ob potenzielle Gefahrenstellen im Bereich des ehemaligen Gipsbergwerks durch bauliche Maßnahmen wie Schutzgitter…

7. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Mehr Barrierefreiheit in Mitte

   Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird damit…

8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025)

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026

   …sowie bereits beseitigten Gefahrenstellen.

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zuständigkeit Straße Johannistal

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den zuständigen Stellen für die Instandsetzung und die Überwachung der Verkehrssicherheit in der Straße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)

10. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.02.2026

    …Warnschildern an bekannten Kurven und Gefahrenstellen.

11. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Herstellung Beleuchtung Verbindungsweg Großdornberger Straße – Spandauer Allee

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.01.2026

    …werden sollen, um dunkle und rutschige Gefahrenstellen zu beseitigen.

12. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße

    …um Sichtbehinderungen und Gefahrenstellen im Einmündungsbereich dauerhaft zu beseitigen.

13. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP

    Christophorusstraße - Ausbesserung der Fahrbahndecke

    Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fragen, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, die Fahrbahndecke der…

14. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Errichtung von Lastenrad- und Fahrrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    BVBw vom 20.03.2025, TOP 4.5

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand für neue Fahrradbügel und Lastenrad-Parkplätze am Marktplatz Brackwede.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025)

15. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Bericht zur Sitzung der Unfallkommission einstimmig zur Kenntnis genommen und beschlossen. Das…

16. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Dauerhafte Sicherung der Wege im Umfeld des Ölteichs

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025

    …regelmäßig zu tiefen Auswaschungen und Gefahrenstellen auf den Gefällestrecken. Eine dauerhafte Befestigung soll künftig Fußgängern und…

17. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Prüfung Fußgängerampeln

    …tödlichen Unfall an einer Nachbarampel Gefahrenstellen durch zu kurze Grünphasen im Stadtteil zu beseitigen.

18. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

    Als Begründung führt sie Gefahrenstellen durch eine fast rechtwinklige Kurve, eine Einmündung sowie Querungsverkehr zur Bushaltestelle an.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

19. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    Stellungnahme 320 zu 8614/2020-2025 Blitzer Altmühlstraße

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob die Geschwindigkeitsüberwachung in Sennestadt sporadisch auch in der Donauallee und in der Altmühlstraße…

    zu: Aufstellung Blitzer Altmühlstraße

20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßengräben Holtkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Abläufen bei der Räumung der Straßengräben im Bereich Holtkamp. Sie möchte wissen, wann gefräst…