Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Leerungsintervalle der Mülleimer an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021

   …öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne sowie nach den Möglichkeiten, diese Intervalle zu ändern. Als Grund…

2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Herstellung eines Gehweges an der Werther Straße in Höhe Haltestelle „Freibad Dornberg“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.01.2026

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat mehrheitlich beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept für einen Fußweg an der Werther Straße…

3. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Gehwege Hauptstraße

   Antrag der CDU-Fraktion

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass der Bürgersteig an der Hauptstraße ein reiner Gehweg bleiben soll. Die…

4. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sanierung des Radfahr- und Gehweges entlang der Windelsbleicher Straße (Höhe EDEKA)

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2024

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Bewertung des Gefahrenpotenzials des Fuß- und Radwegs entlang der Windelsbleicher Straße auf Höhe des…

5. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Festlegung des Ausbaustandards für die Neuanordnung eines Gehweges in der Siebenbürger Straße innerhalb des Bebauungsplangebietes III/H25 "Wohnen östlich der Siebenbürger Straße"

6. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Absenkung des Bordsteins des Gehweges am Schnatsweg gegenüber der Einmündung Neulandstraße

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2023

7. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Parken auf Gehwegen"

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob Flächen auf Gehwegen, auf denen das Parken per Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, daraufhin überprüft…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

8. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Parken in der Klasingstraße"

   …Personen ausreichend breite Gehwege ausgewiesen werden können.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021

   …sind Beschwerden über verstellte Gehwege, die insbesondere für ältere Menschen, Gehbehinderte und Familien mit Kinderwagen zu Hindernissen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.10.2021) · Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

10. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abstellen von E-Rollern in Brackwede

    Anfrage der CDU Fraktion

    …bei Meldungen über blockierte Gehwege reagiert. Hintergrund ist, dass willkürlich abgestellte Roller Gehwege versperren und die Nutzung…

11. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025)

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im…

12. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Sondergenehmigungen

    Anfrage der Fraktion Buendnis90/Die Grünen vom 09.11.2023

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Sondergenehmigungen zum Parken auf dem Gehweg in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Gehweg Wertherstraße

    Beschluss vom 29.01.2026, Drucksache 0397/2025-2030

    zu: Herstellung eines Gehweges an der Werther Straße in Höhe Haltestelle „Freibad Dornberg“ (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Li...

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee

    …bezüglich Unebenheiten und Mängeln an Gehwegen und Straßen nach Abschluss der Tiefbauarbeiten.

15. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

16. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Erneuerung des Weges vom Baderbach Richtung Allensteiner Straße

    Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 15.06.2026

    Der Einzelvertreter der Partei Die Linke erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Erneuerung des Weges vom Baderbach in Richtung Allensteiner…

17. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Änderung der Zuwegung Altmühlstraße/Eikelmannstraße

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Zuwegung an der Altmühlstraße und Eikelmannstraße für Kita-Kinder…

18. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gefahrensituation am Fußgängerüberweg Johannistal

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.5, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.1, Sitzung vom 19.03.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach konkreten Gefahrenstellen für den Fußverkehr im Johannistal und deren verkehrsfachlicher Bewertung. Zudem möchte…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)

19. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Deckensanierung der Detmolder Str.

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

    Die CDU-Fraktion, die Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst…

20. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Reaktionszeiten und der Einsatzplanung des Winterdienstes in Sennestadt

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Reaktionszeiten, der Priorisierung und den Einsatzplänen des…