Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Finanzierung von Sportvereinen aus der Sportpauschale

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020

   …Sportförderrichtlinien mit Blick auf Gemeinnützigkeit und Steuergelder geändert werden müssen.

2. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 13.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Sentana Stiftung"

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einstimmig die Gewährung von bezirklichen Sondermitteln für die Sentana Stiftung beschlossen. Damit…

3. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Prüfauftrag zu Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

   Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2024

   Die Stadtverwaltung soll prüfen, wie und in welchem Umfang Asylsuchenden in Bielefeld Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, kommunalen und…

4. 23.03.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einbindung des Kulturpa©t e.V. in den Kulturausschuss

   …wurden verbindliche Kriterien wie Gemeinnützigkeit und politische Neutralität festgelegt.

5. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine

   Der Ausschuss beschloss einstimmig die Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen zur Unterstützung gemeinnütziger, nicht profitorientierter…

6. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine und Einsetzung eines Vergabegremiums

   Gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine in finanziellen Notlagen durch die Corona-Pandemie sollen unkomplizierte Soforthilfen…

7. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine

   Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5

   Der Rat hat ein Budget von 50.000 Euro bereitgestellt, um gemeinnützige Vereine in Bielefeld mit Sofortmaßnahmen zu unterstützen. Die…

   zu: Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020)