Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Bodelschwinghstraße in Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, wann die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 auf der Bodelschwinghstraße zwischen…

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind…

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …ist ein früherer Beschluss, der eine Geschwindigkeitsbegrenzung sowie eine Querungshilfe auf der Steinhagener Straße zur Erhöhung der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße

   Antrag der SPD-Fraktion

   …mit Straßen.NRW Gespräche über eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße führt. Ziel ist es, das Tempo zwischen…

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP
   • Einzel

   Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße"

   zu: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Antrag der SPD-Fraktion

6. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Geschwindigkeitsmessung entlang der Straße Am Waldbad

   Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 05.01.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Ergebnissen der Geschwindigkeitsmessung in der Straße Am Waldbad. Zudem möchte…

7. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026

   Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende des Jahres ein gesamtstädtisches Konzept zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung zu…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

8. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…

   zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

9. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einheitliche Geschwindigkeit Bargholzstraße (Drucksache 0853/2025-2030)

   zu: Vereinheitlichung der zugelassenen Geschwindigkeit auf der Bargholzstraße (Antrag der SPD-Fraktion vm 09.03.2026)

10. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg zwischen dem Ende der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße

    Anfrage des Einzelvertreters der AfD

    Der Einzelvertreter der AfD fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße. Er…

12. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dornberger Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2024

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Dornberger Straße mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…

13. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

    Auf dem Ostwestfalendamm gelten zum Schutz der Anwohnenden vor Lärm neue Tempolimits. Der Stadtentwicklungsausschuss hat beschlossen, die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

14. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    FDP-Fraktion, Anfrage zur Lärmberechnung und zur Berücksichtigung von Verdrängungseffekten

    …von Verdrängungseffekten durch Geschwindigkeitsbegrenzungen bemängelt.

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

15. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

16. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022

    Ein Vorstoß der FDP-Fraktion für höhere Geschwindigkeiten auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Der…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

17. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.

    Ein Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürgernähe zur Geschwindigkeitsregelung auf dem Ostwestfalendamm fand im Ausschuss keine Mehrheit…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

18. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 10.08.2022 Lokal Demokartie in Bielefeld

    Die Stadtverwaltung wird keine flächendeckende Prüfung für Tempo 30 auf Bielefelder Straßen durchführen. Ein entsprechender Antrag der…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

19. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“

    Der Vorstoß der CDU-Fraktion für Tempo 100 tagsüber auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

20. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Antrag Koalition " Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm"

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Koalition zur Geschwindigkeitsanpassung auf dem Ostwestfalendamm…

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm