73 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …ist ein früherer Beschluss, der eine Geschwindigkeitsbegrenzung sowie eine Querungshilfe auf der Steinhagener Straße zur Erhöhung der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026)

  2. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • SPD

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße

    Antrag der SPD-Fraktion

    …mit Straßen.NRW Gespräche über eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße führt. Ziel ist es, das Tempo zwischen…

  3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
    • FDP
    • Einzel

    Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße"

    zu: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Antrag der SPD-Fraktion

  4. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg zwischen dem Ende der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

  5. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Einzel

    Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße

    Anfrage des Einzelvertreters der AfD

    Der Einzelvertreter der AfD fragt nach den Gründen für die unterschiedlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße. Er…

  6. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • CDU

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dornberger Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2024

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Dornberger Straße mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…

  7. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, inwieweit die praktischen Erfahrungen mit Tempo 50 auf dem Gadderbaumer Teil des…

  8. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 3465/2020.2025 vom 24.02.2022 - Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

  9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 23.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Geschwindigkeitsbegrenzung Enniskillener Straße in Brackwede

    BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 7.3

  10. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm

  11. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm

    Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024

    Die Bezirksvertretung Heepen fordert mehr Transparenz bei Lärmschutzmaßnahmen im Straßenverkehr. Auf Antrag der CDU wurde einstimmig…

  12. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen
    • Linke

    Geschwindigkeitsbegrenzung Melanchthonstraße

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024

    Auf der Melanchthonstraße soll zwischen der Schloßhofstraße und der Jöllenbecker Straße ein Tempolimit von 30 km/h sowie ein Hinweisschild…

  13. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
    • CDU

    Geschwindigkeitsbegrenzung Enniskillener Straße in Brackwede

    Antrag der CDU-Fraktion

    Die Verwaltung soll prüfen, wie sich der Verkehr auf der Enniskillener Straße beruhigen lässt, einschließlich einer möglichen…

  14. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede" (Bürgeranregung vom 06.06.2024)

    BVBw vom 13.06.2024, TOP 9

    …Südring nicht erfüllt sind und keine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird.

  15. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede"

  16. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.4.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Vorlage § 24 GO NRW

    Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße, 2.Lesung - liegt bereits vor -

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023)

  17. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • SPD

    Geschwindigkeitsbegrenzung am Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Combi Verbrauchermarkt in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023)

    BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.7

  18. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
    • SPD

    Geschwindigkeitsbegrenzung am Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Combi Verbrauchermarkt in Quelle

    Antrag der SPD-Fraktion

  19. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 10.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Heideblümchenweg

  20. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bericht zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße