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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

    Der Ausschuss hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag einstimmig beschlossen, die Gesellschaftsverträge kommunaler Beteiligungsunternehmen…

  2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH

    Der Rat hat mit großer Mehrheit Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Krematorium Bielefeld Betriebs GmbH beschlossen, an der die Stadt mit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)

  3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH

    Der Rat hat einstimmig Anpassungen der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH beschlossen.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

  4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung

    Zur formellen Umsetzung der bereits beschlossenen Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bielefelder Beteiligungs- und…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

  5. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH

    Der Rat hat einstimmig einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der regionalen Entwicklungsgesellschaft OstWestfalenLippe GmbH…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025)

  6. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH

    Der Rat beschloss einstimmig eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der städtischen Tochtergesellschaft BBVG mbH. Damit wird unter anderem…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.04.2025)

  7. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Tarif GmbH

    Der Gesellschaftsvertrag der Westfalen Tarif GmbH wird geändert; dies hat der Rat der Stadt einstimmig beschlossen. Als sogenannte…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

  8. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat der Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH einstimmig zugestimmt. Durch die Anpassung an…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

  9. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH (BGW)

    Der Rat hat die Anpassung des Gesellschaftsvertrags der BGW mit Mehrheit beschlossen. Die Neuregelung erlaubt eine ungleiche…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023)

  10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    Einstimmig stimmte der Rat einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH zu. Der Unternehmensgegenstand wird…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

  11. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der Elektrizitätsversorgung Werther GmbH

    Der Stadtrat stimmte einer Änderung des Gesellschaftsvertrags der Elektrizitätsversorgung Werther GmbH einstimmig zu. Neben einer…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

  12. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Dienstleistungsgesellschaft Klinikum Bielefeld GmbH

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Gesellschaftsvertrag der konzerneigenen Dienstleistungsgesellschaft des Klinikums Bielefeld…

  13. 11.06.2025 · Kulturausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gesellschaftsvertrag der "Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gGmbH" und Letter of Intent

    Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Gründung und städtische Beteiligung an der gemeinnützigen Gesellschaft zur Stiftung Gedenkstätte…

  14. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

    Der Rat hat einstimmig einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG zugestimmt, an der die Stadt mittelbar über…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

  15. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Verträge städtischer Beteiligungsgesellschaften an geänderte gesetzliche Regelungen anzupassen.…

  16. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH

    Der Rat hat einstimmig einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kunsthalle Bielefeld Betriebsgesellschaft zugestimmt. Damit wird…

  17. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Entsendung des Rates in Beteiligungen hier: Energieversorgung Werther GmbH - Aufsichtsrat -

    Dies setzt eine Vorgabe des Gesellschaftsvertrags um, nach der jedes Mitglied eine feste Vertretung benötigt. Die personelle Besetzung der…