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Sozial- und Gesundheitsausschuss · nächste Sitzung: Di, 08.12.2026, 17:00 Uhr

  1. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    …Arbeitssicherheit und betrieblicher Gesundheitsschutz. Die geplanten Aufwendungen sinken gegenüber dem Vorjahr auf rund 1,78 Millionen Euro,…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

  2. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    …2022 für den Betrieblichen Gesundheitsschutz. Das Budget für Aufwendungen steigt auf knapp 1,19 Millionen Euro, was auf zusätzliche…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

  3. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    …Mehrausgaben für den betrieblichen Gesundheitsschutz beschlossen. Durch einen Umzug steigt der Bedarf an Büromöbeln im Jahr 2022 um 7.500…

    zu: Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

  4. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt nach Weihnachten und über Silvester 2020 geschlossen gewesen sei und es dadurch zu einem…

  5. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.5 Anfragen
    • FDP

    Anfrage FDP - Digitalisierung im Gesundheitsamt

    …neuen Software-Gesamtlösung für das Gesundheitsamt. Hintergrund ist, dass die bisherige Fachanwendung Gumax abgelöst werden soll und die…

  6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat hat einem Antrag auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig zugestimmt. Die Änderung betrifft die Funktion eines…

  7. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung der Vertreter*innen des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner*innen im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    …Mitglied einstimmig in den Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen. Sie vertreten dort künftig die Belange des Gremiums als sachkundige…

  8. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Umgang mit dem Beschluss des BKB "Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit"

    …Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit' auch für nicht-wissenschaftliche Organisationen wie Fachbüros zu öffnen. Zuvor hatte sich…

  9. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Der Rat hat einstimmig Änderungen bei den Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Der Hebammenverband NRW mit dem…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (09.04.2024)

  10. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit

    Das Projekt zur partizipativen Quartiersarbeit zu Umwelt-, Klima- und Gesundheitsthemen wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.…

  11. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit

    …um Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Gesundheit beauftragt. Dafür stehen 56.226 Euro aus dem städtischen Klimabudget bereit, wobei die…

  12. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023

    Die SPD-Fraktion fragt, ob Hebammen in der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“ vertreten sind.…

  13. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • FDP

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzng im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Wechsel im Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen. Nick Focke übernimmt darin…

  14. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • Grüne

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer personellen Neubesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz zugestimmt. Elena Asmuth rückt dabei…

  15. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    …Orlowski übernimmt im Sozial- und Gesundheitsausschuss die Position des stellvertretenden Mitglieds von Ansgar Leder.

  16. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig einen Wechsel in der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Michael Gugat…

  17. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der…

  18. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

    …für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit für ungültig erklärt. Die Wahl wurde formell aufgehoben, um eine Wiederholung zu…

    zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

  19. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bestellung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Bielefeld (Anmerkung: ursprüngl. Titel: "Änderung der Mitglieder (...)")

    …von Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz. Der Beschluss weicht vom ursprünglichen Beschlussvorschlag ab. Die Konferenz dient…

  20. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    …Einwohner in den Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen. Rüdiger Klein übernimmt die Rolle als ordentliches beratendes Mitglied, Daniel…