Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   Der Rat hat einem Antrag auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig zugestimmt. Die Änderung betrifft die Funktion eines…

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung der Vertreter*innen des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner*innen im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   …Mitglied einstimmig in den Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen. Sie vertreten dort künftig die Belange des Gremiums als sachkundige…

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • FDP

   hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzng im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Wechsel im Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen. Nick Focke übernimmt darin…

4. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   …Orlowski übernimmt im Sozial- und Gesundheitsausschuss die Position des stellvertretenden Mitglieds von Ansgar Leder.

5. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   …Einwohner in den Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen. Rüdiger Klein übernimmt die Rolle als ordentliches beratendes Mitglied, Daniel…

6. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung der Vertreter*innen des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner*innen im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   Einwohner in den Sozial- und Gesundheitsausschuss zu berufen. Die Benennung der Personen erfolgt in beratender Funktion entsprechend den…

7. 14.12.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Integrationsbudget - Weiterführung von Sprachangeboten (Entscheidung durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss)

   …Entscheidung lag beim Sozial- und Gesundheitsausschuss. Damit können Sprachfördermaßnahmen für Zugewanderte in Bielefeld fortgesetzt werden.

8. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • FDP

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

   Der Rat hat eine personelle Neubesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen. Kai Detlefsen rückt als ordentliches…

9. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Antrag zu TOP 7 - Umbenennung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

   Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie in Bielefeld] vom 09.12.2020

   Ein Antrag zur Umbenennung des Sozial- und Gesundheitsausschusses in „Sozial-, Gesundheits- und Tierschutzausschuss“ wurde vom Rat…

   zu: Bildung der Ausschüsse

10. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung (2020-2025) des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 24.06.2025

11. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10.07.2025 (53. Sitzung / 2020-2025)

12. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten

    Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025

    Der Ausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss, der abweichend vom ursprünglichen Vorschlag zur Erhöhung der Schwerbehindertenquote bei…

13. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses (20. Sitzung) mit dem Sozial- und Gesundheitsausschusses (19. Sitzung) am 18.10.2022

    …Sondersitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 18. Oktober 2022 einstimmig genehmigt. Damit wurde der Bericht über die…

14. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im SGA und Regionalrat

    …Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss, während Georg Fortmeier neues stimmberechtigtes Mitglied im Regionalrat Detmold wird.

15. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • PARTEI

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im SGA

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss auf Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zugestimmt. Antje…

16. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Psychologische Beratungsstellen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zu psychologischen Beratungsstellen einstimmig beschlossen. Weitere inhaltliche…

17. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, freie Mittel aus dem Integrationsbudget in Höhe…

18. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat Ferdinande Altmiks einstimmig als Mitglied in den Psychiatriebeirat berufen. Sie übernimmt den Sitz…

19. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen drei Gremien

    …der Neuordnung sind der Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der städtischen…

20. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

    Der Jugendhilfeausschuss hat Anpassungen bei verschiedenen Projekten der REGE beschlossen. Geplant sind Einsparungen und Umschichtungen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.04.2026)