Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk

   …Zusammenschluss für kommunale Gesundheitsförderung.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.11.2022)

2. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Personelle und finanzielle Ressourcen des Hitzeaktionsplans

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt Bielefeld für den kommunalen Hitzeaktionsplan.…

3. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0097/2025-2030 vom 29.11.2025

   Ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Bekanntmachung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen wurde von der Bezirksvertretung mit großer…

   zu: Beibehaltung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

4. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   …den Infektionsschutz und die Gesundheitsförderung in Bielefeld festgelegt.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

5. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bielefelder Hitzeaktionsplan

   Der Ausschuss hat den Bielefelder Hitzeaktionsplan einstimmig als empfehlende Rahmenplanung beschlossen. Das Konzept soll die Bevölkerung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.02.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

6. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   Die Stadtverwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, künftig alle zwei Jahre einen umfassenden Gesundheitsbericht inklusive einer…

7. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

   Ein Änderungsantrag zum Haushalts-Eckdatenbeschluss 2022, der eine explizite Schwerpunktsetzung auf Gesundheit sowie den Ausbau von…

   zu: Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)